Buchbesprechung: „Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken“ (4. Aufl. 2013) Hrsg.: WIPO





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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Internat. Belange
MMA und Protokoll 1989
Markenrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
MMA194
4015
501
Januar 2015

  • Herausgegeben von der Weltorganisation für geistiges Eigentum
    ( WIPO ), Genf

    Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken

    unter dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll

  • 3. Auflage 2005, 364 Seiten (A4), kartoniert, EUR 138,- zzgl. Portokosten
  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-26015-1

4. Auflage 2013, rund 380 S. kartoniert, ISBN 978-3-452-26741-2
beim Verlag vergriffen, kein Nachdruck vorgesehen

Der Guide ist in erster Linie für Anmelder und Inhaber von internationalen Registrierungen von Marken sowie für Angehörige der zuständigen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten des Madrider Verbandes gedacht. Er führt durch die verschiedenen Schritte des internationalen Registrierungsverfahrens und erklärt die wesentlichen Vorschriften des Madrider Abkommens, des Madrider Protokolls und der Ausführungsordnung.

Die 3. Neuauflage bringt Änderungen und Ergänzungen. Hier sind vor allem die Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung vom 1. April 2004 zu nennen. Außerdem enthält der Leitfaden den Text der Ausführungsordnung in der von der WIPO erstellten konsolidierten Fassung vom 1. April 2004 sowie den Text der Verwaltungsvorschriften in deutsch.

Damit ist der Leitfaden eine aktuelle und wertvolle Arbeitshilfe für Anmelder und Inhaber von internationalen Registrierungen von Marken. Das Werk ermöglicht den sicheren Umgang mit den Verfahren sowie das mühelose Auffinden gesuchter Zusammenhänge und Antworten. Aber auch für beratende Anwälte sowie für Mitarbeiter der zuständigen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten des Madrider Verbandes ist der Leitfaden eine wichtige Arbeitsgrundlage.

Ins Deutsche übersetzt wurde die von der WIPO herausgegebene 3. Ausgabe des Guide von Dr. Gerd F. Kunze.

Inhaltsübersicht

Vorwort der WIPO/OMPI
Vorwort des Verlages
Inhaltsübersicht
Inhalt
Abkürzungen
Sachregister (alphabetischer Index)
Index der Vorschriften des Madrider Abkommens, des Madrider Protokolls und der Gemeinsamen Ausführungsordnung und der Verwaltungsvorschriften

Teil A: Einleitung

    Der Leitfaden
    Das Madrider System: Grundlagen
    Erwerb der Mitgliedschaft des Abkommens oder des Protokolls
    Weitere Informationen über das Madrider System
    Unterrichtung der Öffentlichkeit über internationale Registrierungen

Teil B: Verfahren

    Kapitel I: Allgemeines

      Einleitung
      Schriftwechsel mit dem Internationalen Büro
      Vertretung vor dem Internationalen Büro

    Kapitel II: Das internationale Verfahren

      Einleitung
      Das internationale Gesuch
      Die internationale Registrierung
      Vorläufige Schutzverweigerung
      Nachträgliche Benennung
      Änderungen der internationalen Registrierung
      Erneuerung der internationalen Registrierung
      Abhängigkeit und Unabhängigkeit
      Tatsachen in Vertragsparteien, die sich auf internationale Registrierungen auswirken
      Fortdauer der Wirkungen internationaler Registrierungen in bestimmten Nachfolgestaaten

Teil C: Anlagen

    Anlage 1 Madrider Abkommen
    Anlage 2 Protokoll zum Madrider Abkommen
    Anlage 3 Gemeinsame Ausführungsordnung (in der Fassung vom 1.4.2004)
    Anlage 4 Gebührenverzeichnis
    Anlage 5 Verwaltungsvorschriften (in der Fassung vom 1.1.2005)
    Anlage 6 Liste der Klassen der Waren und Dienstleistungen (Nizza-Klassifikation)
    Anlage 7 Verzeichnis Bildbestandteile (Wiener Klassifikation)
    Anlage 8 Bedingungen laufendes Konto bei der WIPO
    Anlage 9 Formblätter

Teil D: Information über die Vertragsparteien

    Einleitung
    Liste der Vertragsparteien
    Beitrittsdatum zum Madrider Abkommen und/oder Protokoll
    Erklärungen, Notifikationen und Mitteilungen, die unter dem Abkommen, dem Protokoll und der Ausführungsordnung gemacht werden können
    Von Vertragsparteien abgegebene Erklärungen und Notifikationen
    Individuelle Gebühren unter dem Madrider Protokoll

TT/23.07.2005/06.01.2015   —) Literaturübersichten



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