• Dr. Oliver Ruhl, LL.M. (Cambridge), Rechtsanwalt in Nürnberg
  unter Mitwirkung von Dr. Martin Schlötelburg, Verwaltungsrat in der Hauptabteilung Geschmacksmuster im HABM, Alicante
  
• "Gemeinschaftsgeschmacksmuster"
  Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
  
• 2007, XXII, 1244 Seiten, Hardcover, EUR 148,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25228-0

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster am 6. März 2002 hat sich die Rechtslage für den Schutz von Mustern in Europa grundlegend verändert. Die Verordnung ist ein modernes, an die Bedürfnisse der Nutzer angepasstes Regelungswerk, das durch zahlreiche substantielle Neuerungen im materiell-rechtlichen Bereich die Attraktivität des Musterschutzes erheblich gesteigert hat.

Der neue Kommentar behandelt die für die Rechtsanwendung relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters tiefgehend und doch anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Schwerpunkte der Kommentierung sind die zentralen Begriffe des Geschmacksmusters, der Eigenart und des Schutzumfangs sowie die Schutzausnahme für Merkmale, die ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind. Ein weiterer Schwerpunkt wurde auf die komplizierten Regelungen der Rechtdurchsetzung gelegt.

Redaktionsschluss war der 1.4.2006; vereinzelt danach veröffentlichte Entscheidungen konnten noch berücksichtigt werden.

TT/30.01.2007   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also