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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Länder-
Sammelteil
Markenrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
IZ480
2015
501
Februar 2005

Patente und Gebrauchsmuster im Ausland anmelden:
Die wichtigsten Bestimmungen auf einen Blick!

Welche Voraussetzungen gelten für die Eintragung von Patenten und Gebrauchsmustern z.B. in den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, China, Indien, Russland oder in den europäischen Staaten?

Die Neuauflage der bewährten Patent-Tabelle informiert schnell, zuverlässig und auf dem neuesten Stand über das materielle und formelle Recht von 51 Ländern (vier Länder mehr als in der 8. Auflage 2001) und fünf regionalen Organisationen. Darüber hinaus bietet dieses Standardwerk einen kurzen Überblick über das internationale Patentrecht sowie die Anschriften der Ämter mit Telefon-/Fax-Nummern und Internet-Adressen für den unmittelbaren Zugriff auf wichtige Daten wie z. B. Anmeldeformulare. Um dem Benutzer ein tieferes Eindringen zu erleichtern, werden die nationalen Regelungen durch Gesetze, Verordnungen und Erlasse angeführt.

Damit ist die Patent-Tabelle eine einzigartige Arbeitshilfe für alle, die mit Anmeldungen im Ausland befasst sind. Kein anderes Medium - auch nicht das Internet - bietet eine derartige Zusammenstellung.

Inhaltsübersicht:

Benutzungshinweise

Internationales Recht:

  1. Weltweite Abkommen (Überblick)
  2. Regionale Abkommen (Überblick)
  3. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
  4. WTO und TRIPS
  5. Der PCT
  6. Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ)
  7. Das Gemeinschaftspatent (früher GPÜ; nicht in Kraft]
  8. Straßburger Übereinkommen über die Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente (StraÜ)
  9. Patentrechtsvertrag (Patent Law Treaty - PLT; in Kraft ab 28.4.2005)
  10. Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung und Hinterlegung von Mikroorganismen für Zwecke der Patentverfahren (BV)
  11. Vertrag über den Schutz des geistigen Eigentums an integrierten Schaltungen (nicht in Kraft)
  12. Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (PFlZÜ)

Patent-Tabellen:

Regionale Patentorganisationen:

Länder:

Anhang 1: Merkblatt für PCT-Anmeldungen

Anhang 2: Übersicht der für Patentstreitsachen zuständigen deutschen Gerichte

Anhang 3: Register der Patent-Tabellen nach Ländercodes

TT/03.02.2005   ---) Literaturübersichten


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