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Länder-Sammelteil
Patentrecht
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Einzel- und
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TRANSPATENT
TT - ZAHL
LST480
2015
502
Februar 2004

Patente zu Arzneimittel bedürfen einer besonderen Betrachtungs- und Behandlungsweise. Aufgrund kostenintensiver und langzeitiger Grundlagenforschung mit einer nach der Erzeugnisentwicklung nochmals langjährigen Zulassungsphase durch staatliche Behörden ist die Verlängerung der Schutzdauer über ergänzende Schutzzertifikate notwendigerweise begründet und durch die staatlichen Gesetzgeber sanktioniert. Ein weiteres Problem sind klinische Versuche mit bereits patentierten Arzneimitteln und die Verwendung von klinischen Testdaten zwecks Weiterentwicklung der Toxitität und des Anwendungsspektrum durch Dritte, denn umfangreiche Untersuchungen an Mensch und Tier sollen nicht mehrfach vorgenommen werden.

Für dieses problembeladene Spannungsfeld gibt dieses Werk eine umfassende rechtsvergleichende Untersuchung des europäischen, amerikanischen sowie des japanischen Patentrechts und deren Rechtsprechung. Als Ergebnis wird ein Lösungsvorschlag für die Harmonisierungsbestrebungen im internationalen Patentrecht vorgestellt.

Inhaltsübersicht

Kapitel 1: Einleitung

Kapitel 2: Naturwissenschaftlkhe Grundlagen

Kapitel 3: Patentrechtliche Grundlagen

Kapitel 4: Die Verlängerung der Effektiven Patentdauer

Kapitel 5: Das abgekürzte Zulassungsverfahren und der Schutz nicht offenbarter Testdaten

Kapitel 6: Das Versuchsprivileg

Kapitel 7: Zusammenfassung und vergleichende Würdigung

Anhang I:   Maßgebliche Bestimmungen
Anhang II:  Effektive Patentdauer im Überblick
Anhang III: Übersichten
Anhang IV:  Urteil des OGH Japan vom 16. April 1999
Anhang V:   Rechtsprechungsübersicht in Japan
Anhang VI:  Schutz nicht offenbarter Testdaten

TT/02.02.2004   ---) Literaturübersichten


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