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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Schweiz
Kartellrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
CH835
5615
503
Juli 1998
(11-12/VII/98)

Das am 6. Oktober 1995 von den eidgenössischen Räten verabschiedete Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen ist seit dem 1. Juli 1996 in Kraft. Es unterscheidet sich in Aufbau, in der Terminologie, hinsichtlich der Instrumente und insbesondere in seiner wettbewerbsfreundlicheren Haltung beträchtlich von den beiden Vorgängern aus den Jahren 1962 und 1985. Damit besteht Bedarf nach Erläuterung. Dies gilt vor allem für die Unternehmen, ihre Organisationen, Berater und Anwälte. Es ist das Anliegen der vorliegenden Lose-Blatt-Sammlung, ein Praktikerkommentar zu sein, von Praktikern für die Praxis geschrieben. Die Herausgeber sind sich bewußt, daß zum Zeitpunkt seiner Publikation noch keine Behördenentscheide zum neuen Gesetz vorliegen, die offene Fragen definitiv beantworten würden. Trotzdem wird versucht, zu diesem Gesetz aufgrund der Materialien, von Vergleichen mit anderen Kartellgesetzgebungen und Erfahrungen mit den früheren schweizerischen Kartellgesetzen eine erste Annäherung vorzunehmen.

Zur Ausführung des Gesetzes sind weitere Verordnungen und allgemeine Bekanntmachungen vorgesehen (Art. 6 Abs. 2 und 3 KG, Art. 13 VKU), die eine richtungsweisende Funktion haben werden. Ferner ist mit einer regen Entscheidpraxis der Wettbewerbsbehörden zu rechnen. Die gewählte Form des Kommentars erlaubt eine rasche Aufnahme solcher Erlasse und die zeitgerechte Verfolgung künftiger Entwicklungen im schweizenschen Wettbewerbsrecht.

Nachdem sich die erste Lieferung (1996) auf die Kommentierung der ersten vier Artikel des Gesetzes und sämtlicher Bestimmungen über die Zusammenschlußkontrolle bezog, ist mit der zweiten Lieferung 1997 die Kommentierung abgeschlossen. Danach wird das Werk mit Ergänzungslieferungen auf dem neuesten Stand gehalten, wobei neben der Praxis insbesondere zukünftige Verordnungen und Bekanntmachungen berücksichtigt werden sollen. In einem Anhang sind zudem alle für das Verständnis des neuen Kartellgesetzes wesentlichen in- und ausländischen Gesetzesbestimmungen, teilweise auch in englischer, französischer und italienischer Sprache enthalten.

Weitere Lieferungen zur Fortsetzung können bestellt bzw. auch jederzeit abbestellt werden.

TT/22.04.1998


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