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Die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen (GU) ist ein in der nationalen und internationalen Wirtschaftowelt sehr häufig anzutreffender Vorgang. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von GU ist aufgrund der Vielfalt von deren Erscheinungsformen komplexer Natur. Im EG-Wettbewerbsrecht nimmt diese Problematik eine zentrale Stellung ein. Mit der Einführung des totalrevidierten Kartellgesetzes (KG) gewinnt das Institut des GU auch in der Schweiz eine grosse wettbewerbsrechtliche Bedeutung.
Der Autor war - nach einjähriger Tätigkeit in der Generaldirektion IV (Wettbewerb) der Europäischen Kommission in Brüssel - von 1994 bis 1996 im BAWI an der Revision des KG beteiligt. Anschliessend führte er das Sekretariat der damaligen Kartellkommission (heute Wettbewerbskommission, WEKO) in die Anwendung des revidierten Gesetzes ein.
Die Arbeit erläutert den Begriff des GU sowie den mit dem neuen KG eingeführten neuen wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Es werden - unter Berücksichtigung der noch jungen Spruchpraxis der WEKO - Grundsätze zur Anwendung des KG auf die verschiedenen Erscheinungsformen von GU erarbeitet und die Frage erörtert, inwiefern Lösungsansätze aus dem EG-Wettbewerbsrecht übernommen werden können. Zudem wird die Beurteilung der Gründung von GU in der Schweiz durch ausländische Wettbewerbsbehörden behandelt.
TT/15.03.2000
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