Buchbesprechung: „AGB-Recht“ Kommentar (6. Aufl. 2013) herausgegeben von Wolf / Lindacher / Pfeiffer





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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Allgemeine Rechtsgebiete
Bürgerliches Recht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
0515
564
Oktober 2013


  • Prof. Dr. Manfred Wolf (+ 2007); em. Prof. Dr. Walter Lindacher; Prof. Dr. Thomas Pfeiffer, Universität Heidelberg

  • AGB-RechtKommentar
    Die umfassende Kommentierung mit wissenschaftlichem Anspruch

  • 6. Auflage 2013, XXXI, 2560 Seiten, Leinen, EUR 199,- zzgl. Portokosten
  • Verlag C.H. Beck, München

  • ISBN: 978-3-406-64776-5

Der Großkommentar zum AGB

Sowohl im Bereich der Verbrauchergeschäfte wie im Bereich des gewerblichen Geschäftsverkehrs überwiegt die Zahl der Verträge mit AGB. Das AGB-Recht bildet deshalb heute den Kernbereich des Vertragsrechts. Auch nach der Eingliederung des AGB-Rechts in das BGB bildet es ein eigenständiges Rechtsgebiet, das einer umfassenden in sich abgeschlossenen Darstellung bedarf.

Die Zusammenfassung des AGB-Rechts in einem Werk ermöglicht es, alle AGB-relevanten Vorschriften in die Kommentierung einzubeziehen. Deshalb sind neben den das AGB-Recht betreffenden Vorschriften des BGB auch die Vorschriften des UKlaG, in dem die gegen AGB gerichtete Verbandsklage geregelt ist, sowie die auf AGB bezogenen Vorschriften des internationalen Privat- und Prozessrechts in die Kommentierung aufgenommen worden.

Da die AGB auch im grenzüberschreitenden Geschäfts- und Wirtschaftsverkehr erhebliche Relevanz besitzen, sind in dem Werk sowohl ein rechtsvergleichender Teil wie auch eine Kommentierung der EG-Richtlinie enthalten.

Für die Praxis von besonderem Interesse ist der in das Werk aufgenommene Klauselkatalog, der die AGB-rechtlichen Probleme bei den in der Praxis gebräuchlichen Vertrags- und Klauseltypen, einschließlich des Arbeitsrechts und des Versicherungsrechts, aufarbeitet und dabei insbesondere die richterliche Entscheidungspraxis berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

  • umfassende Kommentierung mit wissenschaftlichem Anspruch
  • erfahrene, auf diesem Gebiet besonders ausgewiesene Fachautoren
  • vollständige Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung

Zur 6. Neuauflage 2013:

  • Berücksichtigung neuer Entwicklungen in besonderen Bereichen des Vertragsrechts, so etwa bei Schönheitsreparaturklauseln, Preisanpassungsklauseln oder Zinsänderungen
  • Neubearbeitung der Kommentierung zur EU-Klauselrichtlinie
  • Ausführliche Erörterung der aktuellen Diskussion um die Abgrenzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Individualvereinbarungen sowie die Inhaltskontrolle im Unternehmensverkehr

Aus dem Vorwort zur 6. Auflage 2013:

„Nachdem zwischen dem Erscheinen der vier
ten und der fünften Auflage ein Zeitraum
von fast zehn Jahren gelegen hatte, möchten Verlag und Herausgeber mit der sechsten Auf-
lage wieder zu einer dichteren Erscheinungsfolge zurückkehren, die der Schnelligkeit der
Rechtsentwicklung besser gerecht wird. Dies ist auch deshalb möglich, weil sich die mit
der fünften Auflage gefundene und an die Integration des AGB-Rechts in das BGB angepasste Konzeption des Kommentars bewährt hat.
Der frühe Tod von Manfred Wolf, der das Erscheinen der fünften Auflage überschattet
(und verzögert) hatte, zeitigt auch bei dieser Auflage noch Nachwirkungen. Die Kommentierung des § 307 BGB, eines Kernstücks des
Kommentars, die in der letzten Auflage aus
Manfred Wolfs Feder stammte, führt nunmehr Thomas Pfeiffer fort, ebenso die Kommentierung des § 310 I BGB und der EU-Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen. Die Grundpfandrechte-Klauseln erläutert jetzt Rüdiger Pamp, der
– neben der Darstellung der AGB-Banken – zusätzlich auch die Kommentierung der EC-und Kreditkartenklauseln sowie der bisher
nicht erläuterten Bausparbedingungen bear-
beitet.
Auch sonst hat es Änderungen in der Autorenverantwortlichkeit gegeben: Im Zuge des
Generationenwechsels unter den Autoren hat Wolfgang Hau die Kommentierung der
§§ 305
b, 305
c, 306 und 306
a BGB gemeinsam mit Walter Lindacher übernommen, der
zudem nach wie vor als Mitherausgeber und als Autor der Kommentierung des UKlaG
präsent ist.
Inhaltlich, so hoffen Autoren, Verlag und Herausgeber, bietet die sechste Auflage dem
Leser in vielerlei Hinsicht Neues: So war bei §§ 305, 307 und 310 I BGB, aber auch in der
Einleitung des Kommentars die derzeit sehr grundsätzlich geführte Diskussion über Sinn
und Konzept der AGB-Kontrolle im Unternehmensverkehr aufzugreifen. Weitere bedeutende inhaltliche Entwicklungen betreffen die durch Peter Reiff kommentierten Versicherungsbedingungen, bei denen die VVG-Novelle zu verarbeiten war, die in der letzten Auflage nicht mehr erläutert werden konnte. Bei der Kommentierung der Banken-AGB durch
Rüdiger Pamp galt es, die Neufassung derselbe
n zu berücksichtigen. Aktualisierungsbedarf
schuf auch das neue Recht des Zahlungsverkehrs. Mit schnellen Schritten schreitet auch
die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung voran, wo in der Kommentierung von Markus
Stoffels eine Fülle von Neuentwicklungen im Bereich des Transparenzgebots oder der
Beurteilung von Ausschlussfristenklauseln zu erfassen waren. Zunehmende Bedeutung entfaltet das AGB-Recht auch im Bereich der regulierten Versorgungsverträge, deren Darstellung Jens Dammann erheblich ausgeweitet hat. Schließlich ist auf die völlige Neufassung
der Kommentierung der Klausel-Richtlinie hinzuweisen, die an die frühere, dort jedoch
nicht fortgeführte Kommentierung von Thomas Pfeiffer im Werk von Grabitz/Hilf zum
EU-Recht anknüpft.“

Zu den Autoren:
Bearbeitet von Prof. Dr. Jens Dammann, University of Texas, Austin; Prof. Dr. Wolfgang Hau, Universität Passau;
em. Prof. Dr. Walter Lindacher, Trier; Rüdiger Pamp, Richter am BGH; Prof. Dr. Thomas Pfeiffer, Universität Heidelberg
und Direktor des dortigen Instituts für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht; Prof. Dr. Peter Reiff, Universität Trier und Richter am OLG Koblenz; Rechtsanwalt Prof. Dr. Hubert Schmidt, Koblenz; Prof. Dr. Markus Stoffels, Universität Heidelberg.

Zielgruppe: Richter, Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsjuristen, Bankjuristen, Verbandsjuristen, Hochschullehrer, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Verwaltungsjuristen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

1. Teil. Einleitung
2. Teil. AGB im internationalen Geschäftsverkehr
3. Teil. Kommentierung der §§ 305–310 BGB
4. Teil. Anhang zu § 310 BGB (AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht)
5. Teil. ABC der Klauseln und Vertragstypen
6. Teil. Kommentierung zum Unterlassungsklagengesetz
7. Teil. Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Sachregister

TT/27.10.2013   —) Literaturübersichten


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