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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE597
1985
505
Mai 1998

!!! 8. Auflage 2005, 831 Seiten, ISBN 3-8005-1388-9, EUR 148, – !!!

Lizenzverträge, d.h. Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster oder auch an einer Marke, spielen sowohl für die Unternehmen der Bundesrepublik untereinander als auch bei Vereinbarungen mit ausländischen Vertragspartnern eine bedeutsame Rolle. Bei der Ausgestaltung der Lizenzverträge ergeben sich zahlreiche Probleme, zumal diese Verträge anerkanntermaßen als sogenannte Risikogeschäfte angesehen werden. Dieses Standardwerk zum Lizenzvertragsrecht gibt insbesondere dem Praktiker wichtige Hinweise zur Ausgestaltung von Lizenzverträgen unter Berücksichtigung sowohl des deutschen als auch des EG-Kartellrechtes.

In dieser Neuauflage ist die neue EG-Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransferverträge, die die Verordnungen über Patentlizenz- und Know-how-Lizenz-Verträge zusammenfaßt, bereits eingearbeitet.

Ein Anhang enthält Muster für alle Arten von Lizenzverträgen, einschließlich der Software-Lizenzverträge.

TT/18.05.1998   ---) Literaturübersichten


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