Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE 597
2015
506
Februar 1996
( 3-4/II/96 )

Patente sind ein wichtiges Mittel zur internationalen Verwertung der fortgeschrittenen Technologien geworden. Größter Streitpunkt aus der Patentgesetzgebung ist die Interpretation der Patentansprüche, da deren Auslegung den Schutzumfang der Patente festlegt. Diese Studie analysiert die Patentanspruchsinterpretation in drei vorherrschenden Rechtsprechungen: der USA, in Deutschland und Japan.

Ausgehend von den gutbegründeten Konzepten, wie der wortgetreuen Verletzung, der Äquvalenzdoktrin, und der Verfolgung der Geschichte der Verletzungsprozesse legt der Autor signifikante Unterschiede in ihrer Anwendung durch Referenz von Fallbeispielen dar. Diese Unterschiede werden aus historischen und politischen Bedingungen erklärt.

Der Bedarf an einem klar zugeschnittenen, harmonisierten Standard für eine Anspruchsinterpretation ist weltweit vordringlich. Zur Unterstützung dieser Zielstellung enthält das letzte Kapitel dieser Studie einen Vorschlag zur Anpassung noch divergierender Rechtsprinzipien.


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