• Herausgegeben von Dr. Rainer Schulte
  Bearbeitet von Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender einer Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Patentstreitkammer); Dr. Rainer Moufang, Mitglied der Beschwerdekammern des EPA; Cornelia Rudloff-Schäffer, Ltd. Regierungsdirektorin, Leiterin der Rechtsabteilung des DPMA; Dr. Rainer Schulte, Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des EPA und Richter am Bundespatentgericht i.R.:
  
• "Patentgesetz mit EPÜ"
  Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung
  
• Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
  
• 7., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2005, LIX, 1.990 Seiten, Hardcover, EUR 168,- zzgl. Portokosten
  
• CarI Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25114-4

Zum Angebot 2 der elektronischen Ausgabe CD-ROM (Kommentar dieses Buches auf CD-ROM mit Volltexten verlinkter Entscheidungen), EUR 168,-; ISBN-Nr.: 3-452-25819-X, wenden Sie sich bitte an den Verlag: http://www.heymanns.com
(Für Käufer der gedruckten Ausgabe besteht die Möglichkeit, die 7. Auflage der Elektronischen Ausgabe zum Preis von EUR 80,- zu erwerben.)

Angebot 3: Kombination Buch + CD-ROM 2005, EUR 248,-; ISBN 3-452-25858-0

Praxisgerecht mit deutschem und europäischem Recht

Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet. Auf bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung wurde deshalb besonders geachtet. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt.

Die 7. Auflage dieses Klassikers bearbeitet Schulte erstmals zusammen mit einem Team namhafter Experten, die der Fachwelt als Autoren auf dem Gebiet des Patentrechts bereits bekannt sind. Dieses starke Team bringt den Kommentar in gewohnter Qualität auf den neuesten Stand.

Die elektronische Ausgabe bietet mehrfachen Nutzen:
Mit rund 20.000 Fundstellen, über 15.000 Zitaten aus BGHZ, BPatGE, GRUR, GRUR Int, ABlEPA, Mitt mit über 77.000 Querverweisen und Hypertextlinks zu Leitsätzen und Volltexten ist eine einfache, sekundenschnelle Recherche sowie eine Übernahme in die eigene Textverarbeitung einschließlich Notizfunktion möglich. Weiterhin bietet sie den Zugriff zu Recherchen in der "Heymanns elektronischen Bibliothek zum gewerblichen Rechtsschutz", in der werkübergreifend (z.B. Singer/Stauder, EPÜ * Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz * Schulte-Kartei) recherchiert werden kann. Die CD-ROM enthält auch sämtliche Entscheidungen des EPA. Durch einfachen Klick auf eine Zitatstelle steht die Entscheidung im Volltext zur Verfügung.

Die neue 7. Auflage bringt den Kommentar auf den neuesten Stand. Eingearbeitet sind die gesetzlichen Änderungen sowie die umfangreiche deutsche und europäische Rechtsprechung seit dem Erscheinen der 6. Auflage 2001:

• Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist - obwohl noch nicht in Kraft getreten - in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b - 23e EPÜ auch im deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind.

• Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung üher Verwaltungskosten heim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 kommentiert.

• Die neue Verordnung üher das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 erläutert.

• Hinterlegungsverordnung für biologisches Material (§ 34 Rdn 449, 504).

• In der Einleitung (Einl) werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu § 34 zu finden waren.

• Die Verordnung üher den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18.

• Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem neuen Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO).

• Geschmacksmusterreformgesetz.

• Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG).

• Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG (Stand: April 2004, abgedruckt im Anhang 5), eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG).

TT/07.01.2005   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also