| TT-BEGRIFF | Allgemein | Sammelwerke | ||
| TT - ZAHL | 18/XII/95 |
Die vorliegende Textausgabe zum Arbeitnehmererfinderrecht wurde vor allem aufgrund zahlreicher Änderungen der im Kontext des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen relevanten Vorschriften notwendig. Zudem wurde der Geltungsbereich des Arbeitnehmererfinderrechts im Zuge der Wiedervereinigung auf ganz Deutschland ausgedehnt.
Teil 1 enthält das Gesetz und die aktuellen Verordnungen unter Einschluß der in den neuen Bundesländern weiter geltenden Vorschriften der ehemaligen DDR. Im Teil 2 sind Materialien abgedruckt, wie etwa zu einzelnen Bestimmungen und Anwendungen, die für Arbeitnehmer im privaten oder öffentlichen Dienst Bedeutung besitzen. Besonders wichtig für den Benutzer ist der aktuelle Stand der im Teil 3 (Anhang) enthaltenen Entscheidungen und Einigungsvorschläge zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen sowie die Bibliographie zum Arbeitnehmererfinderrecht.
Die auf Erfindungen beruhende Innovationstätigkeit ist von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Gerade deshalb ist es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wichtig, auf dem neuesten Stand der gesetzlichen Bestimmungen zu sein.