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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Gebrauchsmusterrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE597
2015
3015
534
März 1998
(5-6/III/98)

!!! 2. Aufl. 2005, 1016 Seiten, EUR 98,-; ISBN 3-406-53432-5 !!!

Für den verläßlichen Schutz gewerblich-geistiger Leistungen sind das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz nach wie vor Rechtsquellen ersten Ranges. Realisierbar ist dieser Schutz aber nur noch mit Blick auf das Europäische Patentübereinkommen, auf die Rechtsprechung der Gerichte der Mitgliedstaaten der EU und auf das TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights). Dem Patentgesetz kommt dementsprechend eine große Bedeutung in der Praxis zu.

Der Handkommentar versteht sich als Praktiker-Kommentar, der das Recht so darstellt, wie es sich aus der Entscheidungspraxis des Deutschen und Europäischen Patentamtes, der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des für Patentstreitigkeiten zuständigen Bundesgerichtshofes ergibt. Er berücksichtigt die neuesten und künftigen Entwicklungen, z.B. den Referentenentwurf eines "Zweiten Gesetzes zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Gesetze" mit den Hauptzielen; Umbenennung des Deutschen Patentamts, Erleichterung bei der Anmeldung von Patenten, Änderungen des Berufungsverfahrens. Auf umfangreiche Fundstellennachweise wird verzichtet. Auch bei der sprachlichen Darstellung und beim Druckbild wird auf Verständlichkeit und schnellen Zugang besonderer Wert gelegt.

Der Anhang enthält die Texte aller wichtIgen Gesetze und Verordnungen, darunter die Gesetzlichen Grundlagen wegen Patentverletzung in europäischen Ländern.

Der Autor Dr. Peter Mes, ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und Mitherausgeber des Beck´schen Prozeßformularbuchs. Das garantiert einen wirklich praxisorientierten Patentgesetz-Kommentar.

Das Werk wendet sich an Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.

TT/16.01.1998/21.10.2005   ---) Literaturübersichten


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