Buchbesprechung: „PatG GebrMG Patentgesetz – Gebrauchsmustergesetz“ (3. Auflage 2011) Kommentar von Prof. Dr. Peter Mes
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
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Gebrauchsmusterrecht |
Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | 3015 |
- Prof. Dr. Peter Mes, Rechtsanwalt in Düsseldorf, Honorarprofessor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
- „PatG
GebrMG
Patentgesetz
Gebrauchsmustergesetz„
Kommentar
Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
- 3., neu bearbeitete Auflage 2011, XXVIII, 1474 Seiten, Leinen, EUR 138,- zzgl. Portokosten
- Verlag C.H. Beck, München
- ISBN-Nr.: 978-3-406-62073-7
Für den verlässlichen Schutz gewerblich-geistiger Leistungen sind das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz nach wie vor Rechtsquellen ersten Ranges. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH. Besonders vorteilhaft: die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) sind eingehend berücksichtigt.
Die 3. Auflage des Mes verarbeitet zahlreiche Änderungen, darunter
- * das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
* das FGG-ReformG und
* das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Die stark erweiterten Erläuterungen berücksichtigen wegweisende neue Entscheidungen des BGH sowie aktuelle Diskussionen, etwa zum Rechtsschutz für computerimplementierte Erfindungen oder zur Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen (Vorlagebeschluss des BGH an den EuGH zur Definition menschlicher Embryonen in der BiopatentRL). Literatur und Rechtsprechung sind bis Juni 2011 berücksichtigt.
Der Handkommentar versteht sich als Praktiker-Kommentar, der das Recht so darstellt, wie es sich aus der Entscheidungspraxis des Deutschen und Europäischen Patentamtes, der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des für Patentstreitigkeiten zuständigen Bundesgerichtshofes ergibt.
Auf umfangreiche Fundstellennachweise wird verzichtet. Auch bei der sprachlichen Darstellung und beim Druckbild wird auf Verständlichkeit und schnellen Zugang besonderer Wert gelegt.
Der Anhang enthält die Texte aller wichtigen Gesetze und Verordnungen, darunter die gesetzlichen Grundlagen wegen Patentverletzung in europäischen Ländern.
Das Werk wendet sich an Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Vorwort zur 3. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Patentgesetz [Kommentierung i.d.F. der Änderung durch Gesetz vom 31.7.2009]]
§§ 1 bis 147
Gebrauchsmustergesetz [Kommentierung i.d.F. der Änderung durch Gesetz vom 31.7.2009]]
§§ 1 bis 31
Anhang
- 1. PatKostG
1a. PatKostZV
2. DPMAV
3. DPMAVwKostV
4. PatV
5. PrüfungsRL (Patente)
6. GebrMV
7. ErstrG
8. ERVDPMAV
9. BGH/BPatGERVV
10. EAPatV
11. Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)
12. IntPatÜG
13. RL 98/44/EG (BiopatentRL)
14. RL 2004/48/EG (DurchsetzungsRL)
15. Fundstellenverzeichnis der Entscheidungen des BGH und des BPatG (in alphabetischer Reihenfolge der Stichworte)
Sachregister
TT/29.12.2011 —) Literaturübersichten
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