• Dr. jur. Anne van Hees; Dipl. Phys. Sven-Erik Braitmayer, Patentanwalt, European Patent Attorney
  
• "Verfahrensrecht in Patentsachen"
  
• 3. Auflage 2007, XXV, 366 Seiten, kartoniert, EUR 78,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26158-1

Das Buch bringt eine fundierte Gesamtdarstellung der verfahrensrechtlichen Grundsätze in Patentsachen und führt sicher durch das Dickicht des Patentverfahrensrechts. Es ist eine unverzichtbare Hilfe für die vielen Fragen und Probleme der täglichen Praxis. Zu den Schwerpunkten zählen:

• das deutsche Patentverfahren durch die Instanzen (DPMA, BPatG und BGH) von den Grundsätzen und Kernfragen bis zu den Randgebieten,
  
• Erläuterungen zu den Rechtsquellen und Grundsätzen, die das Patentgesetz ergänzen (insbesondere Zivilprozessordnung),
  
• Erklärung und Definition der in Rechtsprechung und Schrifttum häufig uneinheitlich verwendeten Begriffe,
  
• Ausleuchtung kontroverser Rechtsprechung, z.B. zur Teilung eines Patents und zum Aufgreifen von Widerrufsgründen von Amts wegen,
  
• kritische Stellungnahmen zu amtlicher und gerichtlicher Praxis,
  
• praxisrelevante Themen wie Anträge, Fristenberechnung, anwaltliche Vertretung, Kosten und Zustellung, Insolvenz und Zwangsvollstreckung.

Die besonderen Vorzüge dieses Fachbuches sind:

• die lebendige Sprache, die das komplexe Verfahrensrecht anschaulich macht
  
• die knappe, klare und übersichtliche Darstellung nach Sachthemen
  
• die Gesamtschau der Materie aus einem Guss
  
• die zahlreichen Querverweise, die Strukturen und Zusammenhänge verdeutlichen
  
• die wissenschaftliche Durchdringung durch über 2000 Fundstellen aus Rechtsprechung und Schrifttum
  
• der rasche Zugriff durch detaillierte Inhalts- und Stichwortverzeichnisse sowie durch Marginalien am Text
  
• Beispielsfälle im Anhang.

Für die dritte Auflage wurde das Werk vollkommen neu bearbeitet und erweitert. Neu hinzugekommen sind u.a. die Kapitel Weiterbehandlung und Anhörungsrüge. Neben der aktuellen Rechtsprechung und Literatur sind u.a. folgende Gesetze neu eingearbeitet:

• ZPO-Reform
  
• Kostenregelungsbereinigungsgesetz
  
• Geschmacksmusterreformgesetz
  
• Zustellungsreformgesetz
  
• Kostenrechtsmodernisierungsgesetz
  
• EinspruchsÄndG
  
• PatKostG.

TT/19.10.2007   ---) Literaturübersichten

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