• Alfred Keukenschrijver, Richter am BGH (X. Zivilsenat - "Patentsenat")
  
• "Patentnichtigkeitsverfahren"
  
• 3., vollständig uberarbeitete und stark erweiterte Auflage 2008, 368 Seiten, kartoniert, EUR 108,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26181-6

Die Prüfung der Nichtigkeit des Patents ist einem gesonderten Verfahren - dem Patentnichtigkeitsverfahren - vorbehalten, das in zwei Instanzen vor dem BPatG und dem BGH geführt wird. Dabei ist die wirtschaftliche Bedeutung des Patentnichtigkeitsverfahrens groß; betroffen sind praktisch ausnahmslos Patente von erheblichem wirtschaftlichen Interesse (Streitwerte bis 50 Mio. Euro).

Der Praxis-Leitfaden vermittelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens in beiden gerichtlichen Instanzen. Er hilft, eigene Strategien für das Nichtigkeitsverfahren zu entwickeln, die prozessuale Situation zu erkennen sowie Chancen und Risiken realistisch zu bewerten.

Das Werk befasst sich ausführlich mit

• der Rechtslage und den einzelnen Nichtigkeitsgründen bei nationalen und europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten,
  
• Vertretungsfragen,
  
• der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen,
  
• dem Verhältnis zum Verletzungsstreit
  
• den Gerichtskosten.

Es enthält auch ins einzelne gehende Hinweise zu dem vergleichbaren Verfahrensrecht in Österreich.

Dem Leser gibt der Autor für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Mustertexte aus der Gerichtspraxis bis zur Tenorierung an die Hand, der Anhang enthält die chronologischen Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts (Stand 1.9.2007) und des BGH (Stand Mitte Oktober 2007). Ein ausführliches und themenbezogenes Literaturverzeichnis vervollständigt das Werk als nützliches Arbeitsmittel für die tägliche Praxis.

Mehrere Anhänge mit den Verzeichnissen der zitierten und der neueren veröffentlichten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Reichsgerichts sowie des Bundespatentgerichts runden den Band ab.

Die Tätigkeit des Autors als Mitglied des X. Zivilsenats ("Patentsenats") des Bundesgerichtshofs und ehemaliges Mitglied eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts sowie seine Erfahrung in der Ausbildungs- und Seminarpraxis garantiert qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.

TT/23.05.2008   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also