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[1. und 2. Auflage erschienen unter dem Titel "Arbeitnehmererfindungsrecht - einschließlich Verbesserungsvorschlagswesen" im Hermann Luchterhand Verlag]
Über 90% aller zum Schutz angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück. Die Bedeutung der Schutzrechtspositionen für die Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Bestimmung des Unternehmmenswertes liegt auf der Hand. In Anerkennung dieser erfinderischen Leistungen sind deshalb die Vergütungsansprüche und deren Ermittlung für die Unternehmespraxis von erheblicher Relevanz.
Das bekannte Autoren-Duo "Bartenbach/Volz", das für Kompetenz in allen Fragen der Arbeitnehmererfindungen steht, erläutert mit diesem anerkannten Praxisleitfaden die jeweiligen Rechte und Pflichten von Erfindern und von Arbeitgebern. Im Mittelpunkt standen die Vergütungsregelungen. Für alle Formen der Verwertung einer Diensterfindung wurden praxisbezogene Hinweise und Entscheidungshilfen gegeben.
Die vierte Auflage bot eine grundlegende Überarbeitung und Aktualisierung auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Schiedsstellenpraxis. Einen Schwerpunkt bildete die Behandlung der Vergütungsansprüche einschließlich Pauschalvergütungen sowie der jeweiligen Berechnungsmethoden unnd Vergütungsparameter. Eine vertiefte Bearbeitung erfolgte zu dem Themenbereich einer Miterfinderschaft, der Kennzeichnung ihrer Rechtsbeziehungen und evtl. wirtschaftlicher Ausgleichsansprüche.
Eingehend behandelt wurden ferner das betriebliche Vorschlagwesen, die Beteiligungsrechte des Betriebsrates und das Verfahren bei Streitigkeiten.
In der fünften Auflage werden brandaktuell der Wandel innerhalb der Rechtsprechung im Bezug zum Anspruch auf Auskunftserteilung bzw. der Rechnungslegung sowie die Änderungen aufgrund der Reform des ArbGE umgesetzt.
Aufgrund der lange erwarteten Reform des ArbEG, die der Gesetzgeber in der letzten Legislaturperiode verwirklicht hat, ist das ArbEG in wichtigen Bereichen grundlegend geändert worden. Das Autorenduo Bartenbach und Volz gibt verständlich und sehr strukturiert dem Praktiker die neuen Änderungen an die Hand. Hierbei wird unter anderem Bezug auf die Änderung der bisherigen Schriftform in Textform, der Wegfall der Möglichkeit der beschränkten Inanspruchnahme einer gemeldeten Diensterfindung genommen. Auch die vom Gesetzgeber aktualisierten erfinderrechtlichen Vorschriften bei Insolvenz des Arbeitgebers sind in dem Buch aufgeführt. Zahlreiche Muster runden das Informationsangebot dieser übersichtlichen und zuverlässigen Arbeitshilfe für die Praxis ab.Der besondere Service http://service.heymanns.com: Alle 22 Muster-Texte können im Internet herunterladen und direkt in die Büro-Textverarbeitung übernehmen werden. (Preise: Download pro Mustertext: Euro 1,-. Download aller Mustertexte: Euro 10,-).
TT/09.06.2010 ---) Literaturübersichten
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