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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Gebrauchsmusterrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE 597
3015
500
April 2007

Die 7. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den neuesten Stand (Rechtsprechung: Oktober 2006). Die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes, insbesondere durch das Geschmacksmusterreformgesetz sowie das Biopatentgesetz, die Änderungen von Kostenbestimmungen und der Zustellvorschriften sind berücksichtigt. Auch die neue Rechtsprechung (z.B. zum Arzneimittelgebrauchsmuster) ist eingearbeitet. Rechtsprechung zum Patentrecht ist - soweit relevant - ebenfalls berücksichtigt.

Das kompakte Taschenformat und der bewährte Aufbau des Kommentars wurden beibehalten. Soweit für gebrauchsmusterrechtliche Fragen relevant, nimmt der Autor Bezug auf die einschlägige patentrechtliche Rechtsprechung und Literatur. Die Schwerpunkte der Kommentierung liegen weiterhin beim Gebrauchsmustereintragungs- und Löschungsverfahren. Auf Topographien wird dabei nur kurz eingegangen.

TT/18.04.2007   ---) Literaturübersichten


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