Buchbesprechung
- Marx, Claudius, Prof., Dr., Hauptgeschäftsführer der IHK Hochrhein-Bodensee, Prof. für gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht am Umweltcampus Birkenfeld/FH Trier, Lehrbeauftragter an der Universität St. Gallen:
- "Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht"
Luchterhand Handbuch
- 2., völlig überarbeitete und aktualisierte Auflage 2007, XXX, 569 Seiten, gebunden, EUR 88,- zzgl. Portokosten
- Hermann Luchterhand Verlag, Neuwied
- ISBN-Nr.: 978-3-472-06611-8
Das deutsche und das europäische Markenrecht haben sich in jüngster Vergangenheit entscheidend verändert und fortentwickelt:
- Mit der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie 89/104/EWG in die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten wurde ein einheitlicher, europäischer Harmonisierungsstandard des Markenrechts erreicht.
- In Deutschland hat das neue Markengesetz das zuvor geltende Warenzeichengesetz abgelöst.
- Die Europäische Union verfügt mit der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - GMVO - über die Gemeinschaftsmarke erstmals über ein eigenständiges, supranationales gewerbliches Schutzrecht mit gemeinschaftsweitem Geltungsanspruch.
- Der Beitritt der EU zum Protokoll zum Madrider Markenabkommen wird zu einer vollständigen Kompatibilität des nationalen, des europäischen und des internationalen Markenschutzes führen.
Das nunmehr in 2. Auflage vorliegende, komplett überarbeitete und aktualisierte Handbuch Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht führt den Praktiker umfassend durch den Lebenszyklus eines Kennzeichens: von der Entstehung über die Registrierung zur Nutzung, Verwertung und Verteidigung und von der nationalen Schutzerlangung über den Schutz in der EU bis zur weltweiten Erstreckung.
Wer Unternehmensleistungen kennzeichenrechtlich wirksam schützen will, muss alle Kennzeichenarten und ihre spezifischen Schutzvoraussetzungen kennen. In der Praxis gilt es, das Verfahren der Schutzerlangung zu beherrschen und die Regeln zu berücksichtigen, nach denen Kennzeichenkollisionen aufgelöst werden - sei es, um solche Kollisionen bereits im Vorfeld zu vermeiden, sei es, um die Nutzung kollidierender Zeichen durch Dritte zu unterbinden oder umgekehrt Angriffe auf das eigene Zeichen abzuwehren. Schließlich verlangt eine internationale Marktpräsenz auch internationalen Markenschutz, eine Schutzstrategie in und außerhalb der EU.
Aus dem Inhalt:
* Kennzeichenarten und ihre Schutzvoraussetzungen (Marken, Geografische Herkunftsangaben, Unternehmenskennzeichen, Werktitel)
* Markenformen (Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken, Hörzeichen, 3-D-Marken u.a.)
* Wege zum Markenschutz (Benutzungsmarken, Registermarken, Eintragungsverfahren)
* Absolute Schutzhindernisse (Grafische Darstellbarkeit, Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben)
* Relative Schutzhindernisse (Kollision mit älteren Rechten)
* Exklusive Nutzung der Marke (Schutzumfang, Schutzschranken)
* Marken als Vermögensgegenstand (Übertragung, Teilung, Lizenz)
* Die Gemeinschaftsmarke (Schutz und Verteidigung nach der GMVO)
* Die Internationale Registrierung nach dem MMA/MMP
* Markenschutz in der WTO: TRIPS
* Domains im Kennzeichenrecht
Beispiele erläutern die Theorie, zahlreiche Graphiken machen die systematischen Zusammenhänge deutlich, Checklisten erleichtern die praktische Anwendung. Die einschlägige europäische und nationale Rechtsprechung ist durchgängig eingearbeitet. Der professionelle Anwender findet das gesamte Kennzeichenrecht in einer komprimierten, praxisorientierten Darstellung.
TT / 02.07.2007 ---) Literaturübersichten
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