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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Markenrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE597
4015
550
August 2005

Mit Inkrafttreten des Markenreformgesetzes wurde die Möglichkeit eröffnet, Markenschutz für Farben allein durch Eintragung in das Markenregister zu erhalten. Das führte zu der Einordnung der Farbe als sogenannte "neue Markenform". Die Einzelheiten zum Thema Schutzfähigkeit und auch der Schutzumfang dieser "neuen" Marken, zu denen auch die dreidimensionale Form einer Ware gehört, haben in Literatur und Rechtsprechung zu großen Unsicherheiten geführt.

Die praxisorientierte Darstellung zeigt einen wissenschaftlich fundierten und praktisch überzeugenden Lösungsweg auf. Ergebnisse werden anhand von Beispielen aus der alltäglichen Werbung erläutert.

Ausgangspunkt ist eine kurze Darstellung des Standes der Rechtsentwicklung zu den in Literatur und Rechtsprechung aufgeworfenen Fragen mit einem deutlichen Schwerpunkt auf der Rechtsprechung des EuGH und des BGH. Soweit zu einzelnen Themen noch keine Beispiele diskutiert sind, enthält die Abhandlung eigene praktische Anwendungsvorschläge zur Verdeutlichung. Literatur und Rechtsprechung sind bis 30.4.2005 ausgewertet.

Markenpraktiker können sich damit schnell über die Möglichkeiten und Grenzen für den Einsatz von Farbmarken informieren.

TT/12.08.2005   ---) Literaturübersichten


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