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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Markenrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE597
4015
563
Juli 2008

Immer mehr Namen und Bildnisse bekannter Persönlichkeiten werden als Marken registriert - und so Immaterialgüterrechte an persönlichen Attributen geschaffen. Mit dieser Schnittstelle von Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht beschäftigt sich die vorliegende Arbeit.

Drei sehr verschiedene Konzepte zum Schutz der Persönlichkeit stehen sich in den Rechtsordnungen Deutschlands, Englands und der USA gegenüber; allen drei ist aber gemeinsam, dass die Vermarktung von Prominenz komplexe rechtliche Probleme aufwirft. So handelt es sich bei den deutschen Persönlichkeitsrechten um im Kern ideelle Interessen schützende höchstpersönliche, d. h. unveräußerliche Rechte. Die rechtliche Behandlung der zunehmenden Kommerzialisierung der Person wirft daher komplexe Probleme auf. Das englische Recht kennt ein mit den deutschen Persönlichkeitsrechten vergleichbares Konzept gar nicht. Der Schutz der Persönlichkeit erfolgt hier vielmehr schlaglichtartig über einzelne Deliktstatbestände und Immaterialgüterrechte. In den USA schließlich hat man in vielen Bundesstaaten ein vom ideellen Right of Privacy unabhängiges Right of Publicity anerkennt, das übertragbar und vererbbar ist; jedoch bestehen zum Teil erhebliche Unterschiede zwischen den einzelstaatlichen Regelungen. Das Markenrecht erscheint daher überall zunächst als willkommener Ausweg: Durch die Eintragung eines Markenrechts an Name und Bildnis entstehen scheinbar problemlos verkehrsfähige Rechte.

Ob es sich aber hier tatsächlich um eine angemessene Lösung zur Kommerzialisierung des Werbewertes von Personen handelt, wird vorliegend rechtsvergleichend analysiert. Es geht dabei zum einen darum, ob unter dem Deckmantel des Markenrechts eine Art kommerzielles Persönlichkeitsrecht eingeführt werden kann. Zum anderen aber auch darum, ob die Gewährung von Markenrechten an Namen und Bildnissen historischer Persönlichkeiten als unerwünschte "Remonopolisierung" gemeinfreien Kulturgutes anzusehen ist.

TT/28.07.2008   ---) Literaturübersichten


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