Buchbesprechung: „Markenrecht“ (2. Aufl. 2012) Leitfaden von Senta Bingener
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
|
Sammelwerke |
||
| TT – ZAHL |
- Senta Bingener, Juristin, Erinnerungsprüferin in der Markenabteilung des DPMA, München; Mitglied in der Prüfungskommission für Patentanwälte
- „Markenrecht“
Ein Leitfaden für die Praxis
- 2. Auflage 2012, XXIV, 291 Seiten, kartoniert, EUR 34,90 zzgl. Portokosten
- Verlag C.H. Beck oHG, München
- ISBN: 978-3-406-62758-3
Dieser Leitfaden zum Einstieg in die Grundfragen zum Markenrecht
begleitet hauptsächlich den Markenanmelder in allen Phasen der Planung einer Markenanmeldung, der Durchführung des Anmeldeverfahrens und nachfolgenden Verfahren mit einer praktischer Darstellung, mit den notwendigen juristischen Grundzügen und wichtigen Informationsquellen.
Insbesondere
- erläutert dieser Leitfaden in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung.
- vermittelt er knapp und fundiert das notwendige Know-how für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke.
- Zeigt er immer wieder auf, welche dieser Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam ist.
Inhaltlich wird das gesamte Gebiet des Markenrechts abgedeckt, also insbesondere die Komplexe
- Entstehung des Schutzes
- Rechtsinhaberschaft, Lizenzen
- Schutzumfang
- Kollisionen
- Erlöschen des Schutzes.
Der Anhang enthält Formulare für die Markenpraxis und die einschlägigen Gesetzesvorschriften.
Die 2. Auflage bringt die Inhalte auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung, wobei insbesondere im Bereich des Widerspruchsverfahrens erforderliche Neuorientierungen nötig waren. Besonderes Gewicht wird auf die für die tägliche Praxis der Markenanmeldung und Markenverteidigung wichtigen Fragestellungen gelegt. Auch markentaktische Fragen werden hier erörtert.
Das Werk enthält zahlreiche für den Praktiker besonders nützliche Muster, Tipps, Checklisten, Beispielsfälle und graphische Markenwiedergaben aus der täglichen Anmeldepraxis.
Zielgruppe: Für Juristen, aber auch nicht juristisch vorgebildete Laien.
Vorwort
Literaturverzeichnis
Wichtige Gesetze und Vorschriften
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
Teil 1. Begriff. Arten von Marken
- A. Der Begriff der Marke
B. Arten von Marken
- I. Marken kraft Verkehrsgeltung â nicht registrierte Marken
II. Eingetragene Marken â Registermarken
III. Recherchen im gewerblichen Rechtschutz
IV. Das Finden des richtigen Anwaltes
Teil 2. Wahl und Konzeption der passenden Marke(nform)
- A. Vorteile einer Markeneintragung
B. Wahl der richtigen Marke
C. Wahl der passenden Markenform
- I. Wortmarken
II. Wort-/Bildmarken
III. Bildmarken
IV. Dreidimensionale Marken
V. Kennfadenmarken
VI. Hörmarken (akustische Marken)
VII. Sonstige Markenformen
Teil 3. Das Markenregistrierungsverfahren vor dem DPMA
- A. Formelle Voraussetzungen ausgehend vom Anmeldeformular
- I. Allgemeine Formalien für alle Verfahrensschritte
II. Die Voraussetzungen anhand des Formulars
B. Materielle Anforderungen an die Eintragung einer Marke
- I. Schutzausschließungsgründe des § 3 MarkenG
II. Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG
Teil 4. Ablauf des Verfahrens beim DPMA und allgemeine Tipps
- A. Der Ablauf des Anmeldeverfahrens
B. Das Erinnerungsverfahren gemäß § 64 MarkenG gegen einen (teilweisen) Zurückweisungsbeschluss
C. Das Beschwerdeverfahren zum BPatG
D. Inhaltliche Argumente zur Schutzfähigkeit einer Marke
- I. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
II. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand einer merkmalsbeschreibenden Angabe gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
III. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand einer üblichen Angabe gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
IV. Sinnvolle Argumente gegen den Einwand einer täuschenden Angabe gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG
Teil 5. Registerrechtlich relevante Kollisionen von Marken
- A. Grundlagen der registerrechtlich relevanten Kollision von Zeichen §§ 42 Abs. 2, 9 ff. MarkenG
B. Arten der Verwechslungsgefahr §§ 42 Abs. 2 Nr. 1, 9, Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
- I. Unmittelbare Verwechslungsgefahr â Grundsätze und Elemente
II. Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung § 9 Abs. 1 Nr. 2 letzter Halbsatz MarkenG
III. Entgegenstehende notorisch bekannte Marke mit älterem Zeitrang §§ 42 Abs. 2 Nr. 2, 10, 9 MarkenG
C. Praktisch relevante Situationen für die Berücksichtigung einer Verwechslungsgefahr
- I. Recherche auf verwechselbare ältere Marken und Kennzeichen vor Anmeldung einer Marke
II. Erhebung eines Widerspruches â der Markeninhaber als Widersprechender
III. Der Markeninhaber in der Rolle des Inhabers der angegriffenen Marke
Teil 6. Die Pflege einer eingetragenen Marke
- A. Überwachung der Register auf verwechselbare Marken
B. Benutzungszwang betreffend die Marke
- I. Inhaltliche Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung
II. Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist
C. Vermeidung und Verfolgung beschreibender Verwendungen der Marke
- I. Konsequente Verwendung der Marke als Marke durch ihren Inhaber
II. Ergreifen von Maßnahmen gegen die beschreibende Verwendung der eigenen Marke durch Dritte
Teil 7. Die Löschungsverfahren vor dem DPMA
- A. Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse
- I. Voraussetzungen eines zulässigen Löschungsantrages §§ 54, 50 ff. MarkenG, 29 ff. MarkenV
II. Entscheidung über einen zulässigen Löschungsantrag
B. Löschung wegen Verfalls nach §§ 53, 49 MarkenG, 41 MarkenV
Teil 8. Die Nebenverfahren vor dem DPMA
- A. Verlängerungsverfahren §§ 47 Abs. 2â4 MarkenG, 37f MarkenV
- I. Verlängerung mit unverändertem Schutzumfang
II. Verlängerung unter Einschränkung des Schutzumfanges
B. Verzicht auf eine Marke §§ 48 MarkenG, 39 MarkenV
C. Teilung einer Marke §§ 46 MarkenG, 36 MarkenV
D. Umschreibung einer Marke §§ 27 MarkenG, 27 ff. DPMAV
E. Eintragung von Beschränkungen der Marke § 29 MarkenG
- I. Vertragliches Pfandrecht an der Marke § 29 Abs. 1 Nr. 1
MarkenG
II. Sonstiges dingliches Recht an der Marke § 29 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG – Nießbrauch
III. Zwangsvollstreckung § 29 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
Teil 9. Wirtschaftliche Transaktionen von Marken
- A. Rechtsgeschäftliche Übertragung von Marken gemäß §§ 27 Abs. 1 MarkenG i.V.m. 453, 413, 398 ff. BGB
B. Lizenzierung von Marken
C. Bewertung von Marken
Teil 10. Außeramtliche (vor)gerichtliche Auseinandersetzungen betreffend Registermarken
Teil 11. Checkliste
Sachregister
TT/23.12.2011 —) Literaturübersichten
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die
Bestelltaste
|
BESTELLUNG |
bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Germany.
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich.
Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung
gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue
(ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)