• Dr. Otmar Lell:
  
• "Umweltbezogene Produktkennzeichnungen im deutschen, europäischen und internationalen Recht"
  unter besonderer Berucksichtigung von gentechnisch hergestellten Lebensmitteln und von Lebensmitteln aus ökologischer Landwirtschaft
  Umwelt- und Technikrecht (UTR), Band 69
  Schriftenreihe des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier
  
• 2003, 413 Seiten, fester Einband, EUR 86,- zzgl. Portokosten
  
• Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin
  
• ISBN-Nr.: 3-503-07422-8

Vor dem Hintergrund echter oder vermeintlicher Lebensmittelskandale gewinnen Verbraucherinformationen eine neue Bedeutung: Sie werden heute auch als Mittel gesehen, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen. Die Verbraucher verlangen nicht nur Klarheit über Inhaltsstoffe, sondern sie wollen auch Transparenz bei den Herstellungsverfahren von Lebensmitteln. Die Kennzeichnung wird damit zur Brücke zwischen Produkt und Produktion. Politisch und rechtlich dislaitiert wird vor allem die Kennzeichnung von gentechnisch hergestellten Lebensmitteln und Lebensmitteln aus ökologischer Landwirtschaft.

Bei Gentechniklebensmitteln gilt seit 1997 eine europarechtliche Kennzeichnungspflicht, die allerdings in der Praxis wenig wahrgenommen wird, Öko-Lebensmittel werden auf der Grundlage von EG-rechtlichen Bestimmungen freiwillig gekennzeichnet, weil diese Produkte bei den Verbrauchern als umweltschonend eine besondere Wertschätzung genießen. Die Kennzeichnungsvorschriften in beiden Bereichen werden im Einzelnen dargestellt, und die Auswirkung der europarechtlichen Kennzeichnungsbestimmungen auf das deutsche Recht wird analysiert. Bezogen auf die Gentechnik-Lebensmittel wird vertieft auf die Vorschläge zur Neuregelung des Kennzeichnungssystems und auf die Vereinbarkeit der Kennzeichnungsbestimmungen mit dem Welthandelsrecht eingegangen.

Rechtsfragen umweltbezogener Produktkennzeichnungen ergeben sich aus den unterschiedlichen Erwartungen und Interessen, die Verbraucher, Anbieter und staatliche Stellen mit umweltbezogenen Produktkennzeichnungen verbinden. Nach einer allgemeinen Darstellung der Rechtsfragen werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen umweltbezogener Produktkennzeichnungen, die wettbewerbsrechtlichen Grenzen der Umwelt-Werbung und die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Regelungen, die sich auf umweltbezogene Produktkennzeichnungen auswirken, untersucht. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Ausarbeitung eines Prüfungsmaßstabs für die welthandelsrechtliche Zulässigkeit von umweltbezogenen Kennzeichnungsanforderungen.

Der Verfasser ist seit 2002 Referent für Nachhaltigkeit und Grundsatzfragen im Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Berlin. In den Jahren 1996 bis 2002 war er als Referent im Umweltbundesamt und im Bundesumweltministerium tätig.

Möglichkeiten und Grenzen einer Konsumsteuerung durch Verbraucherinformation

Umweltbezogene Produktkennzeichnungen im deutschen Verfassungsrecht

• Grundrechtseingriff durch Umwdtzeichen und durch Kennzeichnungspflichten?

• Das Irreführungsverbot nach § 3 UWG
  
• Das Verbot sittenwidriger Handlungen nach § 1 UWG
  
• Das Verbraucherleitbild bei der Beurteilung der Umweltwerbung

• Rechtfertigung von Handelsbeschränkungen durch umweltbezogene Kennzeichnungsregelungen
  
• Die Regelung umweltbezogener Produktkennzeichnungen durch das EG-Sekundärrecht

• Das Verhältnis von Umweltschutz und Handel im Völkerrecht
  
• Anforderungen des Welthandelsrechts an umweltbezogene Kennzeichnungsregelungen

• Die Kennzeichnungsvorschriften der Novel Food-Verordnung
  
• Die geplante Neuregelung der Kennzeichnung
  
• Auswirkungen der Kennzeichnungspflicht auf das deutsche Recht
  
• Die Kennzeichnung "gentechnikfreier" Lebensmittel
  
• Vereinbarkeit der Kennzeichnungspflicht für gentechnisch hergestellte Lebensmittel mit dem Welthandelsrecht?

• Kennzeichnungsvorschriften der EG-Öko-Verordnung
  
• Die EG-Öko-Verordnung und das Verbot von naturbezogenen Angaben nach § 17 Abs. 1 Nr. 4 LMBG
  
• Die Kennzeichnung von Öko-Lebensmitteln aus Sicht des Völkerrechts

TT/12.11.2004   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also