Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
EPÜ
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EPÜ 461
2015
504
Februar 1997
(3-4/II/97)

Die ersten zehn Jahre der Rechtsprechung der Großen Beschwerdekammer im Europäischen Patentamt haben zahlreiche derzeitige und frühere Mitglieder der Großen Beschwerdekammer zum Anlaß genommen, die Arbeit der Großen Beschwerdekammer in Abhandlungen zu aktuellen Grundsatzfragen des materiellen Patentrechts, des patentgerichtlichen Verfahrens, aber auch in Beiträgen persönlicher Rückschau zu beleuchten. Das Werk wird ergänzt durch die Wiedergabe der Leitsätze aller bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer.

Inhalt

Ursula Kinkeldey: Das Leben und die Patente

George Szaba: Second medical and non-medical indications - The relevance of indications to novel subjectmatter

Paul van den Berg: Patentability of computer-software related inventions

Jan J. Brinkhof: The desirability, necessity and feasibility of cooperation between courts in the field of european patent law

Paolo Gori: Remarks on the legal nature of proceedings before the Boards of Appeal of the European Patent

Gerald Paterson: Development of the procedure and jurisdiction of the Enlarged Board of Appeal

Rainer Schulte: Die Zuständigkeit der Juristischen Beschwerdekammer

Jean-Pierre Seitz: Du principe de l'effet dévolutif du recours comme création prétorienne de Ia Grande Chambre de recours

Rudolf Teschemacher: Der Beitrag des Präsidenten des EPA und Stellungnahmen Dritter im Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer

Friedrich Antony: Wege der Entscheidungsfindung

Franco Benussi: Die Geschichte der Großen Beschwerdekammer auf Grund der "Travaux Préparatoires"

Otto Bossung: Gedanken zur Weiterbildung der Rechtsprechung der Großen Beschwerdekammer des EPA ausgelöst durch den Fall G 1/93 "Kollidierende Erfordernisse der Absätze 2 und 3 des Artikels 123 EPÜ"

Clément Payraudeau: Le refus de saisine de la Grande Chambre de recours par les chambres de recours

Eskil Persson: Some remarks on the activities of the Enlarged Board of Appeal in the years 1990-1995

Appendices
1. Vorsitzende und Mitglieder der Großen Beschwerdekammer des EPA
2. Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer des EPA (Leitsätze)
3. Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer des EPA (tabellarische Übersicht)

Autoren

TT/23.11.1996



Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste

BESTELLUNG

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also

  • per Telephon ++ 49 211 9342301
  • per Fax an ++ 49 211 319784
  • per Post an TRANSPATENT GmbH - POB 10 50 27 - 40 041 Düsseldorf - Germany.

    Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.


    Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:

    TT-HOME

    TT-ARCHIV

    TT-NEWS
    FEEDBACK
    RA KRIEGER
    SUCHE:
    in anderen TT-Seiten
    Literatur in ADVOBOOK