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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
EPÜ
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EPUE461
2015
512
Dezember 2012

Printausgabe:

Elektronische Ausgabe (mit Volltexten verlinkter Entscheidungen)

Standardkommentar zum EPÜ

Die Bestimmungen des EPÜ werden detailliert kommentiert. In die Kommentierung einbezogen sind wichtige Regeln der Ausführungsordnung und Artikel der Gebührenordnung. Der Kommentar ist nach den Artikeln des EPÜ gegliedert. Die Regeln der Ausführungsordnung werden jeweils im Zusammenhang mit dem einschlägigen Artikel erläutert. Randnummern erleichtern den raschen Zugriff über Suchwörter. Der Anhang enthält weitere für den Praktiker wichtige Rechtsgrundlagen. Ein Entscheidungsregister und ein umfangreiches Sachverzeichnis erleichtern die Benutzung des Kommentars.

Das Werk behandelt alle relevanten patentrechtlichen Fragestellungen umfassend, präzise und klar, und behält dabei die bewährten Vorteile eines handlichen Taschenkommentars bei: Benutzerfreundliche Register erlauben mit Hilfe der neuen Randnummerierung den punktgenauen Zugriff auf Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer, der Beschwerdekammern, der ersten Instanz des EPA und nationaler Gerichte.

Die 4. Auflage 2007 führt die 2. deutsche Auflage (2000) und die 3. englische Auflage (2003) fort. Die Neuauflage erläutert die erheblichen Änderungen und Entwicklungen der letzten Jahre. So haben besonders die Änderungen im PCT und die weiterhin wachsende Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens eine Neukommentierung des PCT-Teils des EPÜ nötig gemacht. Weiterhin haben die Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer Rechtsgrundsätze aufgestellt, geklärt und fortgeführt. Die Kommentierung bereitet den Übergang für das am 13. Dezember 2007 in Kraft tretende EPÜ 2000 vor. Der Großteil des bisherigen Rechts und der bestehenden Rechtsprechung behalten ihre Gültigkeit auch nach dem Stichtag. Die Vorteile eines handlichen Taschenkommentars sind erhalten.

5. Auflage 2010: Das Inkrafttreten des EPÜ 2000 im Dezember 2007 erforderte eine schnelle Neuauflage des meistverbreiteten Kommentars zum EPÜ:

Die 6. Auflage 2013 bietet neu das Verzeichnis der zitierten PCT-Vorschriften und das Verzeichnis der zitierten Regeln. Derzeit ist das Werk der einzige Kommentar mit den gültigen Prüfungsrichtlinien Juli 2012. Die Neuauflage berücksichtigt die mittlerweile umfänglichen praktischen Erfahrungen mit dem EPÜ 2000. Die dynamische Entwicklung im PCT und die Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens schreiten weiter fort. Spezialisten aus dem EPA und seinem Umfeld erläutern klar und verständlich die Rechtsgrundsätze, die die Beschwerdekammern, insbesondere die Große Beschwerdekammer, in ihren Entscheidungen aufstellen und fortführen. Das Insiderwissen der Autoren eröffnet Einblicke in künftige Entwicklungen.

Die elektronische Ausgabe für PC und Notebook bietet die Original-Kommentierung der gedruckten Ausgabe und gewährt den unmittelbaren und schnellen Zugriff auf alle zitierten veröffentlichten und unveröffentlichten Entscheidungen des EPA und nationaler Gerichte (insgesamt über 25. 000 Querverweise als Hypertextlinks). Der Anwalt kann so auch relevante Stellen aus den Original-Entscheidungen schnell auffinden, in Schriftsätze übernehmen. Er kann selbst in der mündlichen Verhandlung im EPA schell auf die Kommentierung und eine riesige Rechtsprechungsbibliothek zugreifen. Zu dem Komfort der elektronischen Version gehören darüber hinaus einfache Bedienung, blitzschnelle Recherche, Downloads, Notizfunktion und vieles mehr.

Die Autoren:
Kristina Julia Almer, Juristin im EPA, München
Dr. Fritz Blumer, Mitglied der Beschwerdekammern, EPA, München
Dr. Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter beim Schweizer Bundespatentgericht, Patentanwalt, Kanzlei Isler & Pedrazzini AG, Zürich
Dr. Christopher Brückner, Patentanwalt und Apotheker, München
Dr. Lukas Bühler, LL.M., Mitglied der Beschwerdekammern, EPA, München
Fabienne Gauye, Juristin im EPA, München
Dr. Christian Haugg, Direktor, Leiter der Rechtsabteilung, EPA, München
Reinoud Hesper, Jurist im EPA, München
Nikolaus Heusler, Prüfer im EPA, München
Dr. Ulrich Joos, Jurist im EPA, München
Dr. Jürgen Kroher, LL.M. (Queen's University), Rechtsanwalt, Kroher – Strobel Rechts- und Patentanwälte, München
Dr. Hans Peter Kunz-Hallstein, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte Dr. Kunz-Hallstein, München
Dr. Stefan Luginbühl, Jurist im EPA, München
Cécile Plouard, Juristin im EPA, München
Yvonne Podbielski, PhD (Cantab), Leiterin des Rechtswissenschaftlichen Dienstes der Beschwerdekammern, EPA, München
Petra Schmitz, Mitglied der Beschwerdekammern, EPA, München
Dr. Marko Schauwecker, LL.M. (Berkeley), Jurist im EPA, München
Dr. Veronika Sadlonová, Juristin im EPA, München
Dr. Detlef Schennen, Vorsitzender einer Beschwerdekammer im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Alicante
Dr. Dieter Stauder, vormals Prof. associé Université Robert Schuman, Strasbourg, Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der TU Dresden, Rechtsanwalt, BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft, München
Dr. Stefan V. Steinbrener, vormals Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer, EPA, München, Senior Consultant, BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft, München
Dr. Rudolf Teschemacher, vormals Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer, EPA, München, Consultant, BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft, München
Gérard Weiss, Mitglied der Grossen Beschwerdekammer sowie der juristischen und Technischen Beschwerdekammern, vormals Sekretär des Verwaltungsrats, EPA, München.

TT/10.12.2012   ---) Literaturübersichten


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