TT - BEGRIFF	EPÜ	Patentrecht Allgemein	Einzel- und Sammelwerke	TRANSPATENT
TT - ZAHL	EPUE461	2015	512	Februar 2010

• Begründet von Romuald Singer und Margarete Singer
  Herausgegeben von Margarete Singer, Amtsgerichtsrätin a.D. und Prof. Dr. jur. Dieter Stauder, vormals Prof.an der Université Robert Schuman, Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der TU Dresden, Rechtsanwalt unter Mitwirkung von Stefan Luginbühl
  
• "Europäisches Patentübereinkommen"
  Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz

Printausgabe:

• 5. Auflage 2010, 1.798 Seiten, gebunden, EUR 198,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27135-8

Elektronische Ausgabe:
mit Volltexten verlinkter Entscheidungen

• 2010, CD-ROM mit Handbuch, EUR 198,- zzgl. Portokosten
  Netzwerkpreise auf Anfrage
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27149-5

Die Bestimmungen des EPÜ werden detailliert kommentiert. In die Kommentierung einbezogen sind wichtige Regeln der Ausführungsordnung und Artikel der Gebührenordnung. Der Kommentar ist nach den Artikeln des EPÜ gegliedert. Die Regeln der Ausführungsordnung werden jeweils im Zusammenhang mit dem einschlägigen Artikel erläutert. Randnummern erleichtern den raschen Zugriff über Suchwörter. Der Anhang enthält weitere für den Praktiker wichtige Rechtsgrundlagen. Ein Entscheidungsregister und ein umfangreiches Sachverzeichnis erleichtern die Benutzung des Kommentars.

Das Werk behandelt alle relevanten patentrechtlichen Fragestellungen umfassend, präzise und klar, und behält dabei die bewährten Vorteile eines handlichen Taschenkommentars bei: Benutzerfreundliche Register erlauben mit Hilfe der neuen Randnummerierung den punktgenauen Zugriff auf Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer, der Beschwerdekammern, der ersten Instanz des EPA und nationaler Gerichte.

Die 4. Auflage 2007 führt die 2. deutsche Auflage (2000) und die 3. englische Auflage (2003) fort. Die Neuauflage erläutert die erheblichen Änderungen und Entwicklungen der letzten Jahre. So haben besonders die Änderungen im PCT und die weiterhin wachsende Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens eine Neukommentierung des PCT-Teils des EPÜ nötig gemacht. Weiterhin haben die Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer Rechtsgrundsätze aufgestellt, geklärt und fortgeführt. Die Kommentierung bereitet den Übergang für das am 13. Dezember 2007 in Kraft tretende EPÜ 2000 vor. Der Großteil des bisherigen Rechts und der bestehenden Rechtsprechung behalten ihre Gültigkeit auch nach dem Stichtag. Die Vorteile eines handlichen Taschenkommentars sind erhalten.

5. Auflage 2010: Das Inkrafttreten des EPÜ 2000 im Dezember 2007 erforderte eine schnelle Neuauflage des meistverbreiteten Kommentars zum EPÜ:

* Das neue EPÜ und die ersten Entscheidungen dazu sind in die Neuauflage eingearbeitet.
* Die neuen Regelungen im PCT und die Änderungen des EPÜ sowie die stetig wachsende Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens führen zu einer systematischen Neuordnung des PCT-Teils im Kommentar.
* Mitarbeiter aus dem EPA und auch aus dem HABM sowie Anwälte erläutern klar und verständlich die Rechtsgrundsätze sowie viele Einzelfragen, die die Beschwerdekammern und die Große Beschwerdekammer in ihren Entscheidungen aufstellen und weiterentwickeln.
* Die Erfahrung und beruflichen Kenntnisse der Autoren versprechen eine fachkundige Kommentierung und Beratung. Das Insiderwissen der Autoren eröffnet Einblicke in künftige Entwicklungen.
* Der Kommentar möchte seine Aufgabe als Mittel der Ausbildung wie bisher erfüllen.

Die elektronische Ausgabe für PC und Notebook bietet die Original-Kommentierung der gedruckten Ausgabe und gewährt den unmittelbaren und schnellen Zugriff auf alle zitierten veröffentlichten und unveröffentlichten Entscheidungen des EPA und nationaler Gerichte. Zu dem Komfort der elektronischen Version gehören darüber hinaus einfache Bedienung, blitzschnelle Recherche, Downloads, Notizfunktion und vieles mehr.

Die Autoren:
Fritz Blumer, Lise Dybdahl-Müller, Brigitte Günzel, Reinoud Hesper, Nikolaus Heusler, Ulrich Joos, Jürgen Kroher, Hans Peter Kunz-Hallstein, Stefan Luginbühl, Beat Schachenmann, Ulrich Schatz, Detlef Schennen, Margarete Singer, Reinhard Spangenberg, Dieter Stauder, Stefan Steinbrener, Rudolf Teschemacher, Gérard Weiss.

TT/19.02.2010   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also