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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
EPÜ
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EPUE461
2015
515
April 2002

!!! Beim Verlag vergriffen; keine Neuauflage !!!

Die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes (Große Beschwerdekammer; Disziplinarkammer, Juristische Beschwerdekammer, Technische Beschwerdekammern) zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hat einen Umfang angenommen, der das Auffinden relevanter Entscheidungen durch die Nutzer des Übereinkommens zunehmend erschwert.

Dem Schlüssel zum EPÜ liegt die Aufgabe zu Grunde, hier Abhilfe zu schaffen und dabei verbesserte Aktualität und Verfügbarkeit in den drei Amtssprachen zu ermöglichen. Die Entscheidungen werden dazu bestimmten Schlüsselwörtern aus dem den Nutzern wohl bekannten Texten des EPÜ, der AusfO und der GebO zugeordnet. Das zugrunde liegende Prinzip des Werkes ist die Klassifikation der Entscheidungen der Beschwerdekammern in Abhängigkeit von den Artikeln und Regeln des EPÜs und genauer in Abhängigkeit von aus dem Wortlaut eines Artikels oder Regel gewählten Schlüsselwörtern. Sind einem bestimmten Schlüsselwort sehr viele Entscheidungen zugeordnet, so wird dieses Schlüsselwort weiter in Themen und Unterthemen aufgegliedert. Dabei ist es nicht Ziel dieses Werkes, den Inhalt der Entscheidungen darzustellen, sondern allein ihr Wiederauffinden zu erleichtern.

Am Ende des Buches ordnet ein Index der chronologisch aufgeführeten Entscheidungen in den Schlüsselnotizen den Bezug zu den Textstellen im Buch sowie auch ein Themenindex.

Der Schlüssel zum EPÜ wird in gedruckter Form (wie hier angeboten), auf elektronischen Datenträgern und durch elektronische Datenübertragung den Nutzern in drei Amtssprachen zugänglich gemacht.

TT/26.04.2002/15.08.2008   ---) Literaturübersichten

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