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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
EPÜ
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EPUE461
2015
525
Juli 2009

Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen Prüfungsreihenfolge der relevanten Vorschriften des EPÜ 2000:

  1. Definieren die vorliegenden Ansprüche patentierbare Gegenstände? (Art. 52 II, 53, 57 EPÜ)
  2. Wird die Priorität rechtmäßig beansprucht? (Art. 87-89 EPÜ)
  3. Sind die beanspruchten Gegenstände neu? (Art. 54, 55 EPÜ)
  4. Beruhen sie auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Art. 56 EPÜ)

Neben Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA, die die allgemeinen Beurteilungsregeln festlegen, erläutert der Autor Folgeentscheidungen, die für den technischen Einzelfall relevant sind. Die Entscheidungen stammen aus unterschiedlichen Fachgebieten und zeigen, wie die jeweilige Beurteilungsregel in verschiedenen Technologien (z.B. Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau oder Physik) angewandt wird. Ferner betreffen sie unterschiedliche technische Tatbestände, die das jeweilige Kriterium erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dadurch erhält der Leser wertvolle Argumentationshilfen für seine Position als Einsprechender bzw. als Anmelder oder Patentinhaber.

Das Buch wendet sich als komprimiertes Nachschlagewerk an den Praktiker und ist zugleich Kompendium mit Lehrbuchcharakter, das dem Kandidaten für die Eignungsprüfung die Einarbeitung in die beschriebene Materie wesentlich erleichtert.

Der Autor:
Dr. Ing. Heinz J. Reich war Prüfer und Mitglied einer Beschwerdekammer beim EPA. Daneben leitete er Vorbereitungsseminare für die Eignungsprüfung am CEIPI der Universität Strasbourg und hielt Vorträge über die laufende Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA.

TT/24.07.2009   ---) Literaturübersichten


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