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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
EPÜ
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EPUE461
2015
527
Juni 2012

EPÜ prägnant und fundiert erläutert.

10 Jahre nach der 1. Ausgabe des im August 2002 von Benkard herausgegebenen Kommentars liegt nunmehr die zum Stand Januar 2012 aktualisierte 2. Auflage des umfangreichen Kommentars zum EPÜ vor. Zwischenzeitlich ist das revidierte EPÜ (EPÜ 2000) am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten, dessen Folgen und Auswirkungen jetzt schon mit einem zeitlichen Abstand kritisch analysiert worden sind.

Dieser moderne EPÜ-Kommentar genügt in puncto Qualität höchsten Praktiker-Ansprüchen. Das darunter genannte Autorenteam mit erfahrenen Fachleuten aus dem BGH, dem BPatG, der Großen Beschwerdekammer und den Beschwerdekammern, der Rechtsabteilung des Europäischen Patentamts sowie der Rechts- und Patentanwaltschaft berücksichtigt alle Aspekte. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind ebenfalls im jeweiligen Zusammenhang kommentiert. Eingehend behandelt werden das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht.

In der 2. Auflage sind neben dem EPÜ 2000 unter anderem berücksichtigt

Bearbeiter: Dr. Thomas Adam, Rechtsanwalt, Dr. Ingo Beckedorf, Juristisches Mitglied der Beschwerdekammern des EPA, ehem. RiOLG, Dr.-Ing. Lars Birken, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney, Barbara Dobrucki, Jochen Ehlers, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney, Dr. Klaus Grabinski, Richter am Bundesgerichtshof, Dr. Brigitte Günzel, Vorsitzende der juristischen Beschwerdekammer und ständiges Mitglied der Grossen Beschwerdekammer des EPA, Dr. Tobias H. Irmscher, LL.M., Prof. Dr. Bernhard Jestaedt, Richter am Bundesgerichtshof a.D., Dr. Ulrich Joos, Theodora Karamanli, Juristisches Mitglied der Beschwerdekammern des EPA, Dr. Ursula Kinkeldey, Dipl. Biol., Patentanwältin, European Patent Attorney, Vorsitzende einer Beschwerdekammer des EPA a.D., Gert Kolle, Hauptdirektor im EPA a.D., Prof. Dr. Klaus-Jürgen Melullis, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rechtsanwalt, Alessandra Pignatelli, Rüdiger Rogge, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Alfons Schäfers, Ministerialdirigent a.D., Rechtsanwalt, Uwe Scharen, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Dr. Doris Thums, Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., und Dr. Lutz van Raden, Richter am Bundespatentgericht a.D.

Inhaltsübersicht

Verzeichnis der Bearbeiter
Vorwort zur zweiten Auflage
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

Text: Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) vom 5. Oktober 1973 in der Fassung der Akte zur Revision des Übereinkommens vom 29. November 2001

Kommentar


Anhang

  1. Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente vom 5. Oktober 1973 in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 7. Dezember 2006, zuletzt geändert durch den Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010
  2. Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Gesetz über internationale Patentübereinkommen) vom 21. Juni 1976, (zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2008)
  3. Gebührenordnung der EPO vom 20. Oktober 1977 in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 7. Dezember 2006, zuletzt geändert durch Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010
  4. Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Londoner Übereinkommen) vom 17. Oktober 2000
  5. Verordnung (EG) Nr. 469/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel
  6. Verordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel

Sachverzeichnis

TT/21.06.2012   ---) Literaturübersichten


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