TT-BEGRIFF	Spanien	Patentrecht Allgemein	Einzel- und Sammelwerke	TRANSPATENT
TT - ZAHL	ES 845	2015	501	März 2003

• Dr. Peter Dosterschill, Europäischer Patentanwalt:
  
• "Spanisches Patentrecht"
  
• Spanisch-deutsche Textausgabe mit Einführung
  
• 1989, XII, 229 Seiten, kartoniert, EUR 51,- zzgl. Versandkosten
  
• Verlag edition für internationale Wirtschaft, Frankfuert a. Main
  Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-921-32620-6 / ISBN-Nr.: 3-452-21660-8

In den Vorbemerkungen wird die Entwicklung des spanischen Patentrechts vom "Statut des gewerblichen Eigentum" bis zum Patentgesetz 11/1986 dargestellt. Spanische Rechtsgrundlagen in Verknüpfung mit dem internationalen Recht und dem Europäischen Patentrecht werden erläutert. Danach schließt sich eine Analyse von ausgewählten Bestimmungen des Patentgesetzes 11/1986 an. Die Spanisch-deutsche Textausgabe des Patentgesetzes 11/86 vom 20. März 1986 wird synoptisch wiedergegeben, eine Fundgrube z.B. für Dolmetscher. Weiterhin sind die deutsche Übersetzungen der Ausführungsordnung - Königliches Dekret Nr. 2245/1986 vom 10. Oktober 1986 und des Königlichen Dekrets Nr. 2424/1986 vom 10. Oktober 1986 zur Anwendung des EPÜ aufgeführt.

Interessant ist auch eine umfangreiche Literaturzusammenstellung zum spanischen Patentrecht, insbesondere von spanischen Quellen.

Obwohl inzwischen mehrfache geringfügige Änderungen zum Patentgesetz erfolgt sind (siehe unsere Spanienseite: http://transpatent.com/land/westeuro/845es.html), ist der Hauptteil der Ausführungen noch aktuell.

TT/07.03.2003   ---) Literaturübersichten

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