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Viele Unternehmen haben in den letzten Jahren Patentstrategien für globale Märkte entwickelt und nicht nur auf europäischen, sondern auch auf außereuropäischen Märkten Schutzrechte erlangt. Die Inhaberschaft alleine ist aber nicht ausreichend. Die Rechte müssen auch unabhängig von nationalen Grenzen durchgesetzt werden. Das internationale Zivilprozessrecht kann die Durchsetzbarkeit von Patentrechten gewährleisten.
Aktuell sind sowohl das internationale Patentrecht (Sichwort TRIPS, Weltpatent, Europäisches Gemeinschaftspatent) als auch das internationale Prozessrecht (Stichwort Europäisches Zivilprozessrecht, gescheiterte Bemühungen um ein weltweites Zuständigkeits-, Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen) in einer dynamischen Entwicklung begriffen, den Anforderungen globaler Wirtschaftstätigkeit zu entsprechen. Beide Entwicklungen sind noch nicht abgeschlossen. Die Verzahnung beider Entwicklungslinien ist daher besonders schwierig - aber auch reizvoll. Sie stellt die rechtsberatenden Berufe vor eine anspruchsvolle Aufgabe.
Das Buch bietet erstmals eine Gesamtdarstellung aller Fragen des europäischen und internationalen Zivilprozessrechts, speziell in Patentsachen. Es ermöglicht dem Leser, sich unmittelbar mit den direkt für ihn relevanten Problemen aus internationalem Prozessrecht und Patentrecht zu befassen. Dabei werden insbesondere die zahlreichen Besonderheiten der Anwendung der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO) auf Patentstreitigkeiten dargestellt.
Der Autor lehrt Internationales Zivilprozessrecht am Kings College der Universität Aberdeen. Er ist zudem als Dozent im Rahmen des Kurses "Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht" des Studiengangs "Europäischer Gewerblicher Rechtschutz" an der Fernuniversität Hagen tätig.
TT/27.10.2005 ---) Literaturübersichten
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