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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Europa
Wettbewerbsrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EU465
5015
504
März 2006

Das nationale Lauterkeitsrecht ist seit Mitte der neunziger Jahre tiefgreifenden Veränderungen ausgesetzt, die sich mit den Begriffen Europäisierung und Konstiutionalisierung schlagwortartig beschreiben lassen. Beide Entwicklungen führen zu einer Liberalisierung des Lauterkeitsrechts und tragen damit der Tatsache Rechnung, dass von einem hypertrophen Lauterkeitsschutz eine nicht zu unterschützende wettbewerbsdämpfende Wirkung ausgeht und sich Lauterkeits- und Kartellrecht so in einem Zielkonflikt befinden.

Mit der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob die Überprüfung von Werbeverboten anhand einer an der Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs ausgerichteten Verhältnismäßigkeitsprüfung ein geeignetes Mittel darstellt, dieses Spannungsverhältnis aufzulösen. Ausgangspunkt wird dabei das Verbot irreführender Werbung sein, bei dem der Bundesgerichtshof mit den Entscheidungen Klosterbrauerei und Schachcomputerkatalog diesen Weg eingeschlagen hat.

TT/31.03.2006   ---) Literaturübersichten


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