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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Europa
EU
Kartellrecht
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TRANSPATENT
TT - ZAHL
EU465
5615
514
November 2001

Angesichts des zunehmenden Wettbewerbs in nahezu allen Wirtschaftsbereichen hat das Europäische Beihilfenrecht allgemeine Beachtung gefunden. Die Einhaltung der geltenden Bestimmungen wird insbesondere von Konkurrenzunternehmen überwacht und ein Verstoß der Europäischen Kommission gemeldet.

Der Autor behandelt - ausgehend von den Grundlagen des Europäischen Beihilfenrechts - die neueren Entwicklungstendenzen in der Entscheidungspraxis der Kommission und der Rechtsprechung. Seine Kenntnisse über die angemessenen Reaktionsmöglichkeiten in Beihilfenaufsichtsverfahren, sei es aus der Sicht der beihilfengewährenden Stelle, des begünstigenden Unternehmens oder aus der des Konkurrenten, vermittelt er anhand vieler Beispiele aus der Praxis. Durch die Wiedergabe konkreter Fälle stellt er die Ausstrahlungen des Beihilfenrechts auf das Wirtschaftsleben und Rechtsschutzmöglichkeiten der Beteiligten dar. Rechtsprechung und Literatur sind bis März 2001 berücksichtigt.

Das RWS-Skript richtet sich insbesondere an Mitarbeiter in Unternehmen des produzierenden Gewerbes, vor allem aus den Bereichen Kfz-Industrie, Eisen- und Stahlindustrie, Maschinenbau, Schiffbau, aber auch an diejenigen, die im Bank- oder Versicherungswesen sowie in sonstigen Dienstleistungssektoren und in Energieversorgungsunternehmen beschäftigt sind. Angesprochen sind ebenfalls Mitarbeiter in der Landes- und Kommunalverwaltung sowie in öffentlichen Unternehmen, die über die Beihilfen- und Subventionsvergabe entscheiden oder im Förderbereich tätig sind.

Zum Autor: Dr. Lothar Harings ist Rechtsanwalt in einer überregionalen Sozietät in Hamburg. Er befaßt sich in seiner anwaltlichen Tätigkeit viel mit dem Europäischen Zoll- und Beihilfenrecht und veröffentlicht regelmäßig zu diesem Thema.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
B. Der Begriff der Beihilfe
C. Die Vereinbarkeit einer Beihilfe mit dem Gemeinsamen Markt
D. Das Verfahren der Beihilfeaufsicht
E. Rechtsschutzmöglichkeiten der Beteiligten
F. Die Rückforderung rechtswidriger oder mißbräuchlich verwendeter Beihilfen

TT/06.11.2001



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