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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Europa / EU
Schweiz
Kartellrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
EU465
CH835
5615
541
Februar 2010

Stehen Wettbewerbsrecht und Immaterialgüterschutz im Zielkonflikt? Wettbewerbsrecht will Monopole abbauen, Immaterialgüterschutz gewährt Monopole. Beide Rechtsinstitute verfolgen aber dasselbe Ziel, die Förderung der Innovation und somit die Stärkung des Wettbewerbs. Sie sind also vielmehr komplementär. In vielen Fällen wird der Wettbewerb dennoch durch Immaterialgüterlizenzverträge eingeschränkt. Dies kann auch der Fall bei Know-how-Lizenzverträgen sein. Obwohl es kein Immaterialgüterecht ist, hat geheimes Know-how vergleichbare Auswirkungen auf den Wettbewerb und soll im Kartellrecht gleich behandelt werden.

Diese Dissertation untersucht, inwieweit Know-how-Lizenzveträge dem europäischen und schweizerischen Wettbewerbsrecht unterstellt sind, insbesondere ob sie verbotene bzw. missbräuchliche Wettbewerbsbeschränkungen (i.S.v. Art. 81 EGV bzw. Art. 5 Kartellgesetz der Schweiz) darstellen. Sie analysiert, wie gängige Know-how-Lizenzvertragsklauseln kartellrechtlich zu beurteilen sind. Insbesondere wird die neue europäische Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Verträge (GFVO-TT, VO (EG) Nr. 772/2004) berücksichtigt.

TT/22.02.2010   ---) Literaturübersichten


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