Buchbesprechung: „Europäisches Kartellverfahrensrecht“ (2. Aufl. 2012) von Dr. Georg-Klaus de Bronett
Buchbesprechung
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- Dr. Georg-Klaus de Bronett, bis 2010 Referatsleiter in der Generaldirektion Wettbewerbsrecht der Europäischen Kommission:
- „Europäisches Kartellverfahrensrecht
Kommentar zur VO 1/2003„
Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
- 2. Auflage 2012, XIII, 568 Seiten, gebunden, EUR 128,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag, Wolter Kluwers Deutschland GmbH, Köln
- ISBN-Nr.: 978-3-452-27228-7
Jeder, der sich mit dem europäischen Kartellrecht beschäftigt, muss sich zwangsläufig mit der VO 1/2003 auseinandersetzen. Die Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln vom 16. Dezember 2002 regelt nicht nur die Einzelheiten des Kartellverfahrens der Kommission, sondern greift auch weitgehend in die Kartellverfahren der Mitgliedstaaten (Behörden und Gerichte) ein. Sie ist der Eckstein der sog. "Modernisierung" des europäischen Kartellverfahrensrechts.
Die 2. Auflage 2012 berücksichtigt die seit dem Inkrafttreten der VO 1/2003 am 1. Mai 2004 eingetretenen Änderungen der Rechtslage, insbesondere die Mitteilung über Akteneinsicht 2005, die Bußgeld-Leitlinien und die Kronzeugenregelung von 2006 sowie das Vergleichsverfahren von 2008.
Die neue Rechtsprechung der europäischen Gerichte wurde eingearbeitet. Hier sind insbesondere neue Urteile zu Verpflichtungszusagen, der Haftung für Zuwiderhandlungen gegen die Wettbewerbsvorschriften innerhalb von Konzernen, zu Fragen der Doppelbestrafung und zur Verjährung zu nennen.
Die neue Kommentierung vertieft die Kommentierung der 1. Auflage in vielerlei Hinsicht. Besonders werden die Rolle der Grundrechte, die Beweisproblematik und die Sektorenuntersuchungen ausführlich neu kommentiert. Schließlich berücksichtigt die 2. Auflage die Änderungen der Gründungsverträge aufgrund des Vertrags von Lissabon.
Dr. Georg-Klaus de Bronett war bis zum 30. Juni 2010 Referatsleiter in der Generaldirektion Wettbewerbsrecht der Europäischen Kommission und hat von der Vorbereitung des Weißbuchs der Kommission über die Modernisierung der Vorschriften zur Anwendung der Art. 81 und 82 EG-Vertrag bis zum Erlass der VO 1/2003 die Schaffung des neuen Rechts begleitet.
Vorwort
Abkürzungen
Literatur
Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates
Allgemeine Vorbemerkung
Kapitel I Grundsätze
Kapitel II Zuständigkeit
Kapitel III Entscheidungen der Kommission
Kapitel IV Zusammenarbeit
Kapitel V Ermittlungsbefugnisse
Kapitel VI Sanktionen
Kapitel VII Verjährung
Kapitel VIII Anhörungen und Berufsgeheimnis
Kapitel IX Freistellungsverordnungen
Kapitel X Allgemeine Bestimmungen
Kapitel XI Übergangs-, Änderungs- und Schlussbestimmungen
VO (EG) Nr. 773/2004 der Kommission über die Durchführung vom 7. April 2004 von Verfahren auf der Grundlage der Art. 81 und 82 EG-Vertrag durch die Kommission vom 7.4.2004/08
Stichwortverzeichnis
TT/02.01.2012 —) Literaturübersichten
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