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TT-BEGRIFF
Großbritannien
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
GB630
2015
501
Februar 2004

Die Kernfrage der Rechtswirkung jedes erteilten Patentes ist der damit erreichte bzw. zu erreichende materielle Rechtsschutz (Schutzbereich), der sich im wesentlichen aus den Patentansprüchen ableitet. Großbritannien und Deutschland beurteilen die Schutzbereichsauslegung traditionell nach antagonistischen Gesichtspunkten (Deutschland: weite Auslegung, Äquivalenzlehre, allgemeiner Erfindungsgedanke; Großbritannien: pedantische Bindung an den Wortlaut der Patentansprüche). Zusätzlich wird eine Rechtsvergleichung durch das britische Common law erschwert. Somit befasst sich dieses Werk als erste umfassende Untersuchung mit der Rechtsvergleichung zum Schutzbereich von Patenten in zwei wichtigen Kernstaaten des EPÜ.

Ziel der Arbeit war es, Lösungansätze für die Fragen des Schutzbereichs zu entwickeln, die die Eigenheiten der untersuchten Rechtsordnungen berücksichtigen und in ihrer Abwägung behutsam aufeinander zuzuführen, als Auftrag an die Gerichte und deren Rechtsprechung eine Harmonisierung anzustreben.

Literatur und Rechtsprechung sind bis Frühjahr 2002 berücksichtigt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Kapitel: Territorialität und Prägung nationaler Auslegungsmaximen in der Entstehungsphase der Patentsysteme

2. Kapitel: Die Schaffung eines europäischen Patentsystems - Ideal und Notwendigkeit einer genuin europäischen Anspruchsauslegung

3. Kapitel: Harmonisierung in der Praxis - Konvergenz oder bloße Koexistenz?

4. Kapitel: Ausgewählte Aspekte der Schutzbereichsproblematik

5. Kapitel: Systembedingte Besonderheiten des deutschen Rechts

Schlussbetrachtungen

TT/02.02.2004   ---) Literaturübersichten


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