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TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
August 2004
15-16/VIII/04

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE
  1. Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), gültig ab 1. Januar 2004
    Ablagezahl PCT134-2006-775ff.

  2. Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung zum Madrider Markenabkommen und Madrider Protokoll, gültig ab 1. April 2004
    Ablagezahl MMA194-4006-701ff.

  3. Verordnung (EG) Nr. 781/2004 vom 26.4.2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 (Gebührenordnung für Gemeinschaftsmarken), gültig ab 1. Oktober 2004
    Ablagezahl GMVO463-4057-601ff.

  4. HABM: Informationen zum Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Protokoll ab 1. Oktober 2004
    Ablagezahl GMVO463-4785-301f.

  5. Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 7/04 vom 28.5.2004 über das Madrider Protokoll
    Ablagezahl GMVO463-4785-403f.

  6. Richtlinie Nr. 2004/48/EG vom 29.4.2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
    Ablagezahl EU465-1984-601ff.

DEUTSCHLAND

  1. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 23/04 vom 17.6.2004 über die Neuregelung der Zahlungsfrist für die Prüfungsgebühr im Patenterteilungsverfahren
    Ablagezahl DE597-2352-401

  2. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 9/04 vom 21.4.2004 über die Einführung der Gruppierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bei Markenanmeldungen
    Ablagezahl DE597-4052-301f.

  3. DPMA: Anleitung zur Gruppierung von Waren und Deinstleistungen
    Ablagezahl DE597-4052-303f.

  4. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 22/04 vom 7.6.2004 über die Verkürzung von Zahlungsfristen bei internationaler Registrierung und Schutzerstreckung von Marken auf einen Monat
    Ablagezahl DE597-4785-501

  5. Neues UWG vom 3.7.2004, in Kraft ab 8. Juli 2004
    Ablagezahl DE597-5004-501ff.

  6. DPMA: Übersicht zum neuen GeschmMG
    Ablagezahl DE597-6010-501ff.


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