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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Mai 2005
9-10/V/05

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2005 über die Gebühr für verspätete Einreichung gemäß Regel 13ter PCT
    Ablagezahl PCT134-2352-505

  2. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2005 über das Widerspruchsverfahren nach dem PCT (Mangelnde Einheitlichkeit)
    Ablagezahl PCT134-2662-501f.

  3. Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Mai 2003 über ein Pilotprojekt für einen erweiterten europäischen Recherchenbericht
    Ablagezahl EPUE461-2607-401ff.

  4. Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Oktober 2004 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
    Ablagezahl EPUE461-2657-423f.

  5. Bekanntmachung der Kommission über die Zusammenarbeit innerhalb des Netzes der Wettbewerbsbehörden (2004/C 101/03)
    Ablagezahl EU465-5604-431ff.

  6. Bekanntmachung der Kommission über die Behandlung von Beschwerden durch die Kommission gemäß Artikel 81 und 82 EG-Vertrag (2004/C 101/05)
    Ablagezahl EU465-5604-461ff.

  7. Bekanntmachung der Kommission - Leitlinien über den Begriff der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags (2004/C 101/07)
    Ablagezahl EU465-5604-551ff.

DEUTSCHLAND

  1. Mitteilung Nr. 9/05 des Präsidenten des DPMA über die Mandatsniederlegung durch Inlandsvertreter vom 18. Januar 2005
    Ablagezahl DE597-1981-511

  2. Mitteilung Nr. 18/05 des Präsidenten des DPMA über die Zahlung der Kosten beim DPMA vom 18. März 2005
    Ablagezahl DE597-1987-305

  3. Mitteilung Nr. 15/05 des Präsidenten des DPMA über das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen vom 10. Februar 2005
    AblagezahlDE 597-2039-509f.

  4. Mitteilung Nr. 16/05 des Präsidenten des DPMA über den Erlass der Biomaterial-Hinterlegungsverordnung vom 28. Januar 2005
    Ablagezahl DE597-2039-511f.

  5. Mitteilung Nr. 17/05 des Präsidenten des DPMA über den Antrag auf Zugang zu hinterlegtem Biomaterial vom 25. Februar 2005
    Ablagezahl DE597-2039-513f.

  6. DPMA: FAQ - Häufig gestellte Fragen zum Geheimschutz
    Ablagezahl DE597-2631-501ff.

ITALIEN

SPANIEN

TSCHECHISCHE REPUBLIK


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