TRANSPATENT Monatsheft Mai 2005
Buchbesprechung
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9-10/V/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2005 über die Gebühr für verspätete Einreichung gemäß Regel 13ter PCT
Ablagezahl PCT134-2352-505 - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2005 über das Widerspruchsverfahren nach dem PCT (Mangelnde Einheitlichkeit)
Ablagezahl PCT134-2662-501f. - Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Mai 2003 über ein Pilotprojekt für einen erweiterten europäischen Recherchenbericht
Ablagezahl EPUE461-2607-401ff. - Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Oktober 2004 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Ablagezahl EPUE461-2657-423f. - Bekanntmachung der Kommission über die Zusammenarbeit innerhalb des Netzes der Wettbewerbsbehörden (2004/C 101/03)
Ablagezahl EU465-5604-431ff. - Bekanntmachung der Kommission über die Behandlung von Beschwerden durch die Kommission gemäß Artikel 81 und 82 EG-Vertrag (2004/C 101/05)
Ablagezahl EU465-5604-461ff. - Bekanntmachung der Kommission – Leitlinien über den Begriff der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags (2004/C 101/07)
Ablagezahl EU465-5604-551ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung Nr. 9/05 des Präsidenten des DPMA über die Mandatsniederlegung durch Inlandsvertreter vom 18. Januar 2005
Ablagezahl DE597-1981-511 - Mitteilung Nr. 18/05 des Präsidenten des DPMA über die Zahlung der Kosten beim DPMA vom 18. März 2005
Ablagezahl DE597-1987-305 - Mitteilung Nr. 15/05 des Präsidenten des DPMA über das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen vom 10. Februar 2005
AblagezahlDE 597-2039-509f. - Mitteilung Nr. 16/05 des Präsidenten des DPMA über den Erlass der Biomaterial-Hinterlegungsverordnung vom 28. Januar 2005
Ablagezahl DE597-2039-511f. - Mitteilung Nr. 17/05 des Präsidenten des DPMA über den Antrag auf Zugang zu hinterlegtem Biomaterial vom 25. Februar 2005
Ablagezahl DE597-2039-513f. - DPMA: FAQ – Häufig gestellte Fragen zum Geheimschutz
Ablagezahl DE597-2631-501ff.
ITALIEN
- Patentgebühren ab 1.2.2005
Ablagezahl IT670-2352-501f.
SPANIEN
- Patentgebühren ab 1.1.2005
Ablagezahl ES845-2352-501f.
TSCHECHISCHE REPUBLIK
- Patentgebühren ab 16.1.2005
Ablagezahl CZ896-2352-501f.
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