TRANSPATENT Monatsheft Juni 2005
Buchbesprechung
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11-12/VI/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- HABM: Beschluss EX-04-3 vom 26.11.2004 über die Neufassung von Artikel 4 des Beschlusses Nr. EX-02-2 vom 7.11.2002
Ablagezahl GMVO463-4051-405 - Mitteilung Nr. 12/04 des Präsidenten des HABM vom 20.10.2004 über die Anerkennung und Bearbeitung von Prioritätsnachweisen auf CD-ROM von Seiten des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes (USPTO) für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Ablagezahl GMUVO464-6084-501f. - HABM: Neutraler Hintergrund in der Wiedergabe von Geschmacksmustern
Ablagezahl GMUVO464-6581-501f. - Bekanntmachung der EU-Kommission über die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Gerichten der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung der Artikel 81 und 82 des Vertrags
Ablagezahl EU465-5604-377ff. - Bekanntmachung der EU-Kommission über informelle Beratung bei neuartigen Fragen zu den Artikeln 81 und 82 des Vertrags, die in Einzelfällen auftreten (Beratungsschreiben)
Ablagezahl EU465-5604-491ff.
ÖSTERREICH
- Patentamtsgebührengesetz (PAG), gültig ab 1.7.2005
Ablagezahl AT770-1984-501ff. - Schutzzertifikatsgesetz 1996/2005
Ablagezahl AT770-2004-601ff. - Patentverträge-Einführungsgesetz 1978/2005
Ablagezahl AT770-2966-101ff. - Gebrauchsmustergesetz 1994/2005
Ablagezahl AT770-3004-501ff.
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