Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL |
001-999 LANDESZAHL
| 0001-9999 SACHZAHL | 001-999
BLATTZAHL | April 2006 7-8/IV/06 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 7-8/IV/06
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- April 2006, 57. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 7-8/IV/06
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des EPA-Präsidenten vom 1.1.2006 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Art. 10(2) der Geb0
Ablagezahl 461-2352-527f.
- Beschluss des EPO-Verwaltungsrats vom 15.12.2005 über die Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche ...
Ablagezahl 461-2352-529f.
- Beschluss Nr. EX-05-3 des HABM-Präsidenten vom 10.10.2005 über die elektronische Anmeldung von Hörmarken
Ablagezahl 463-4051-407f.
- MittPräsHABM Nr. 7/05 vom 31.10.2005 betr. die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen
Ablagezahl 463-4053-509ff.
- Beschluss Nr. EX-05-4 des HABM-Präsidenten vom 10.10.2005 betreffend die Aufbewahrung der Akten
Ablagezahl 463-4074-603f.
Österreich
- Bundesgesetz zur Verbesserung der Nahversorgung und der Wettbewerbsbedingungen 1977/2006
Ablagezahl 770-5004-601ff.
- Wettbewerbsgesetz 2002/06
Ablagezahl 770-5604-301ff.
- Kartellgesetz 2005
Ablagezahl 770-5604-501ff.
RUMÄNIEN
- Patentgesetz (Gesetz Nr. 64 1991/2002)
Ablagezahl 815-2004-501ff.
- Hinweis auf das Geschmacksmustergesetz 1992/2002
Ablagezahl 815-6004-401
SPANIEN
- Patentgebühren (gültig ab 1.1.2006)
Ablagezahl 845-2352-501f.
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- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)