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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
April 2006
7-8/IV/06

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Beschluss des EPA-Präsidenten vom 1.1.2006 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Art. 10(2) der Geb0
    Ablagezahl 461-2352-527f.

  2. Beschluss des EPO-Verwaltungsrats vom 15.12.2005 über die Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche ...
    Ablagezahl 461-2352-529f.

  3. Beschluss Nr. EX-05-3 des HABM-Präsidenten vom 10.10.2005 über die elektronische Anmeldung von Hörmarken
    Ablagezahl 463-4051-407f.

  4. MittPräsHABM Nr. 7/05 vom 31.10.2005 betr. die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen
    Ablagezahl 463-4053-509ff.

  5. Beschluss Nr. EX-05-4 des HABM-Präsidenten vom 10.10.2005 betreffend die Aufbewahrung der Akten
    Ablagezahl 463-4074-603f.

Österreich

  1. Bundesgesetz zur Verbesserung der Nahversorgung und der Wettbewerbsbedingungen 1977/2006
    Ablagezahl 770-5004-601ff.

  2. Wettbewerbsgesetz 2002/06
    Ablagezahl 770-5604-301ff.

  3. Kartellgesetz 2005
    Ablagezahl 770-5604-501ff.

RUMÄNIEN

  1. Patentgesetz (Gesetz Nr. 64 1991/2002)
    Ablagezahl 815-2004-501ff.

  2. Hinweis auf das Geschmacksmustergesetz 1992/2002
    Ablagezahl 815-6004-401

SPANIEN


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