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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Dezember 2006
23-24/XII/06

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Mitteilungen des Europäischen Patentamts zu Beschränkungen der internatationalen vorläufigen Prüfung im Europäischen Patentamt
    Ablagezahl PCT134-2606-601ff.

  2. Mitteilung des Europäischen Patentamt vom 1. September 2006 über die Aussetzung von Verfahren (Teilanmeldungen)
    Ablagezahl EPUE461-2215-701f.

  3. Mitteilung des Europäischen Patentamt vom 3. Juli 2006 über die Unterstützungssoftware EPO Online Multipay Tool zur Vorbereitung von Sammelabbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung
    Ablagezahl EPUE461-2356-503f.

  4. Mitteilung des Europäischen Patentamt vom 15. August 2006 über die Durchführung der Akteneinsicht und über die Online-Abfrage des Europäischen Patentregisters
    Ablagezahl EPUE461-2555-511ff.

  5. Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark vom 19. Oktober 2005 über die Zustellung gerichtlicher und außer-gerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen
    Ablagezahl EU465-1675-601ff.

  6. EU-Kommission: Mitteilung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 802/2004 der Kommission vom 7. April 2004 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
    Ablagezahl EU465-5604-341f.

DEUTSCHLAND

  1. DPMA: Hinweis auf die Verordnung über die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt (BlPMZ 10/2006)
    Ablagezahl DE597-1981-523f.

  2. Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 23. Oktober 2006
    Ablagezahl DE597-5606-801ff.

SCHWEIZ

  1. Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistieges Eigentum (IGE-GebO) vom 28. April 1997/2007 (Konsolidierte Fassung)
    Ablagezahl CH835-1987--501ff.

  2. Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV) vom 19.10.1977/2007 (Konsolidierte Fassung)
    Ablagezahl CH835-2004-701ff.


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