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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Juli 2007
13-14/VII/07

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Änderung der Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren (Art. 13) (in Kraft ab 2. Oktober 2002)
    Ablagezahl BV173-2006-701

  2. Gemeinsame Ausführungsordnung zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen vom 18. Januar 1996 in der ab 1. April 2007 gültigen Fassung
    Ablagezahl MMA194-4004-701ff.

  3. Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Kooperations- und Erstreckungsabkommen mit der ehemaligen Staatenunion Serbien und Montenegro vom 23. Mai 2007
    Ablagezahl EPUE461-2018-607f.

  4. Verordnung (EG) Nr. 805/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Einführung eines europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen
    Ablagezahl EU465-1604-501f.

  5. Mitteilung Nr. 04/07 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen vom 8. Mai 2007
    Ablagezahl EU465-5010-501f.

SCHWEIZ

USA


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