Liste der TT-Hefte

• Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
  Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
  
• TRANSPATENT Heft 21-22/XI/07
  Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
• November 2007, 58. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
  
• Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
  
• Bestell-Nr.: 21-22/XI/07

1. EPÜ: Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll)
   Ablagezahl EPUE461-2004-401ff.

2. Denkschrift zur Revisionsakte (EPÜ 2000)
   Ablagezahl EPUE461-2010-101ff.

3. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die zu benutzenden elektronischen Signaturen, Datenträger und Software zur elektronischen Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen
   Ablagezahl EPUE461-2578-117f.

4. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
   Ablagezahl EPUE461-2578-119ff.

5. Verordnung (EG) Nr. 1172/2007 der Kommission vom 5. Oktober 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1891/2004 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
   Ablagezahl EU465-1984-711ff.

DEUTSCHLAND

1. DPMA: Richtlinien vom 30.7.2007 für das Prüfungsverfahren bei ergänzenden Schutzzertifikaten
   Ablagezahl DE597-2606-601ff.

2. Gesetz vom 24.8.2007 zur Umsetzung der Akte vom 29. November 2000 zur Revision des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente
   Ablagezahl DE597-2966-151ff.

USA

• USPTO-Amtsgebührenliste (ab 1.10.2007)
  Ablagezahl US935-1987-501ff.

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