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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Januar 2008
1-2/I/08

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. EPA: EPA: Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder (1. Teil) (Dez. 2007)
    Ablagezahl EPUE461-2010-301ff.

  2. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. September 2007 zur Umsetzung der Übergangsbestimmungen zum EPÜ 2000 in der Übergangsphase vom EPÜ 1973 zum EPÜ 2000
    Ablagezahl EPUE461-2010-521ff.

  3. Norwegen tritt dem Europäischen Patentübeieinkommen bei (ab 1. Januar 2008)
    Ablagezahl EPUE461-2018-523f.

  4. Kroatien tritt dem Europäischen Patentübeieinkommen bei (ab 1. Januar 2008)
    Ablagezahl EPUE461-2018-525f.

  5. Prüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung computerimplementierter Geschäftsmethoden
    Ablagezahl EPUE461-2032-701ff.

  6. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung
    Ablagezahl EPUE461-2352-601ff.

  7. Abschaffung der Zahlung per Scheck (ab 1. April 2008)
    Ablagezahl EPUE461-2356-505

  8. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 zur Anwendung von Regel 133 EPÜ über den verspäteten Zugang von Schriftstücken
    Ablagezahl EPUE461-2508-101f.

  9. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über den Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung
    Ablagezahl EPUE461-2557-101f.

  10. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung euopäischer Patentanmeldungen - "PACE"
    Ablagezahl EPUE461-2578-201ff.

  11. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
    Ablagezahl EPUE461-2597-101f.

  12. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen bei europäischen Teilanmeldungen und neuen europäischen Patentanmeldungen nach Artikel 61 (1) b) EPÜ
    Ablagezahl EPUE461-2597-103f.


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