TRANSPATENT Monatsheft Januar 2008
Buchbesprechung
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1-2/I/08 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: EPA: Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder (1. Teil) (Dez. 2007)
Ablagezahl EPUE461-2010-301ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. September 2007 zur Umsetzung der Übergangsbestimmungen zum EPÜ 2000 in der Übergangsphase vom EPÜ 1973 zum EPÜ 2000
Ablagezahl EPUE461-2010-521ff. - Norwegen tritt dem Europäischen Patentübeieinkommen bei (ab 1. Januar 2008)
Ablagezahl EPUE461-2018-523f. - Kroatien tritt dem Europäischen Patentübeieinkommen bei (ab 1. Januar 2008)
Ablagezahl EPUE461-2018-525f. - Prüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung computerimplementierter Geschäftsmethoden
Ablagezahl EPUE461-2032-701ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung
Ablagezahl EPUE461-2352-601ff. - Abschaffung der Zahlung per Scheck (ab 1. April 2008)
Ablagezahl EPUE461-2356-505 - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 zur Anwendung von Regel 133 EPÜ über den verspäteten Zugang von Schriftstücken
Ablagezahl EPUE461-2508-101f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über den Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung
Ablagezahl EPUE461-2557-101f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung euopäischer Patentanmeldungen – „PACE“
Ablagezahl EPUE461-2578-201ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen
Ablagezahl EPUE461-2597-101f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen bei europäischen Teilanmeldungen und neuen europäischen Patentanmeldungen nach Artikel 61 (1) b) EPÜ
Ablagezahl EPUE461-2597-103f.
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