TRANSPATENT Monatsheft Juni 2008
Buchbesprechung
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11-12/VI/08 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und der WIPO nach dem PCT (Änderung von Anhang C: Gebühren und Kosten, Teil I (ab 1. April 2008)
Ablagezahl PCT134-2004-411f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Einspruchsverfahrens bei Patenten, aus denen eine Verletzungsklage erhoben worden ist
Ablagezahl EPUE461-2642-521 - Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Verfahrens vor den Beschwerdekammern
Ablagezahl EPUE461-2657-521f. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt B: Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
Ablagezahl GMV463-4487-601ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt C: Zeichenähnlichkeit
Ablagezahl GMV463-4487-701ff.
SCHWEIZ
- IGE: Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum vom 28. April 1997/2008 (IGE-GebO) (Stand: 1. Juli 2008)
Ablagezahl CH835-1987-501ff.
SLOWAKISCHE REPUBLIK
- EPA: Patentgebühren ab 1. Januar 2008
Ablagezahl SK841-2352-401f.
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