Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF | Internat. Belange
Länder | Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein | Einzel- und
Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL | 001-999
LANDESZAHL | 0001-9999
SACHZAHL | 001-999
BLATTZAHL | Juni 2008
11-12/VI/08 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 11-12/VI/08
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- Juni 2008, 59. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 11-12/VI/08
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und der WIPO nach dem PCT (Änderung von Anhang C: Gebühren und Kosten, Teil I (ab 1. April 2008)
Ablagezahl PCT134-2004-411f.
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Einspruchsverfahrens bei Patenten, aus denen eine Verletzungsklage erhoben worden ist
Ablagezahl EPUE461-2642-521
- Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Verfahrens vor den Beschwerdekammern
Ablagezahl EPUE461-2657-521f.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt B: Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
Ablagezahl GMV463-4487-601ff.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt C: Zeichenähnlichkeit
Ablagezahl GMV463-4487-701ff.
SCHWEIZ
- IGE: Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum vom 28. April 1997/2008 (IGE-GebO) (Stand: 1. Juli 2008)
Ablagezahl CH835-1987-501ff.
SLOWAKISCHE REPUBLIK
- EPA: Patentgebühren ab 1. Januar 2008
Ablagezahl SK841-2352-401f.
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