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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
August 2008
15-16/VIII/08

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. PCT-Gebühren ab 1. Juli 2008 (Äquivalenzbeträge des Internationalen Büros in Euro)
    Ablagezahl PCT134-2352-401

  2. Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 14. Dezember 2007 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 15/07) (gültig ab 1. April 2009)
    Ablagezahl EPUE461-2352-123f.

  3. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Nutzung des elektronischen Aktensystems PHOENIX zur Aktenanlage, Aktenführung und Aktenaufbewahrung
    Ablagezahl EPUE461-2555-101f.

  4. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Durchführung der Akteneinsicht
    Ablagezahl EPUE461-2555-103ff.

  5. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über von der Akteneinsicht ausgeschlossene Unterlagen
    Ablagezahl EPUE461-2555-107f.

  6. Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 betreffend Tonaufzeichnungen während mündlicher Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA
    Ablagezahl EPUE461-2657-103

  7. Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 zur Mitteilungspflicht nach Regel 4 (1) Satz 1 EPÜ in Verfahren vor den Beschwerdekammern des EPA (Verwendung einer anderen Amtssprache in der mündlichen Verhandlung)
    Ablagezahl EPUE461-2657-105

  8. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung einiger Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen in den Bereichen ... (Landwirtschaft) ... anlässlisch des Beitritts Bulgariens und Rumäniens
    Ablagezahl EU465-5004-527f.

  9. Verordnung (EG) Nr. 417/2008 vom 8. Mai 2008 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
    Ablagezahl EU465-5004-529f.

BULGARIEN

FRANKREICH

ISLAND

ÖSTERREICH


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