TRANSPATENT Monatsheft Februar 2009
Buchbesprechung
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3-4/II/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der AusfO zum PCT, in Kraft ab 1.1.2009
Ablagezahl PCT134-2004-707ff. - WIPO: Wichtigste Änderungen der PCT-AusfO, die am 1.1.2009 und am 1.7.2008 in Kraft getreten sind
Ablagezahl PCT134-2010-733ff. - Beschluss des Verwaltungsrats vom 21. Oktober 2008 über die Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Staaten (CA/D 7/08)
Ablagezahl PCT134-2352-609f. - HABM: Mitteilung Nr. 2/08 des Präsidenten über die 9. Ausgabe der Locarno-Klassifikation vom 20.11.2008 (in Kraft ab 1.1.2009)
Ablagezahl GGV464-6583-301ff. - Verordnung (EG) Nr. 1204/2008 der Kommission vom 3. Dezember 2008 zur Eintragung bestimmter Namen in das „Register der garantiert traditionellen Spezialitäten“ gemäß der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (kodifizierte Fassung)
Ablagezahl EU465-5004-871ff. - Mitteilung der Kommission über nach der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 802/2004 der Kommission zulässige Abhilfemaßnahmen (2008/C 267/01)
Ablagezahl EU465-5605-501ff.
DEUTSCHLAND
- Änderung der (DPMA)-Wahrnehmungsverordnung vom 14.12.1994 durch Verordnung vom 15.10.2008 (in Kraft ab 1.11.2008)
Ablagezahl DE597-2462-611f. - Konsolidierte Fassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 2004/08
Ablagezahl DE597-5004-501ff. - Änderungen/Neuerungen der 9. Ausgabe der Locarno-Klassifikation, gültig ab 1.1.2009
Ablagezahl DE597-6583-401ff.
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