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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
August 2009
15-16/VIII/09

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Änderungen der PCT-Ausführungsordnung, gültig ab 1. Juli 2009
    Ablagezahl PCT134-2006-721ff.

  2. San Marino tritt dem EPÜ bei (ab 1. Juli 2009)
    Ablagezahl EPUE461-2018-529f

  3. Beschluss der Präsidentin des EPA vom 26. Februar 2009 über die elektronische Einreichung von Unterlagen
    Ablagezahl EPUE461-2578-111ff.

  4. Verordnung (EG) Nr. 469/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (kodifizierte Fassung)
    Ablagezahl EU465-2004-401ff.
  5. Verordnung (EG) Nr. 487/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 zur Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EGV auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen im Luftverkehr (kodifizierte Fassung)
    Ablagezahl EU465-5604-921ff.

  6. Luganer Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
    Ablagezahl EUGVU466-1670-201ff.

DEUTSCHLAND

  1. Preisangabenverordnung (PAngV) vom 18.10.2002/2008 (konsolidierte Fassung)
    Ablagezahl DE597-1930-501ff.

  2. Mitteilung Nr. 4/09 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Juni 2009 über die geänderte Praxis bei Niederlegung der Inlandsvertretung
    Ablagezahl DE597-1981-511f.

GRIECHENLAND


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