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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
August 2010
15-16/VIII/10

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT
    Ablagezahl PCT134-2056-501ff.

  2. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde
    Ablagezahl PCT134-2352-611ff.

  3. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. März 2010 über den Verzicht auf Vorlage der Anwaltsvollmachten nach den Regeln 90.4 d) und 90.5 c) PCT
    Ablagezahl PCT134-2440-501f.

  4. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequensprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT
    Ablagezahl EPUE461-2039-115f.

  5. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequensprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT
    Ablagezahl EPUE461-2039-121ff.

  6. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der Recherchengebühr gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung
    Ablagezahl EPUE461-2352-601ff.

  7. Mitteilung der Kommission - Leitlinien für vertikale Beschränkungen (2010/C 130/01)
    Ablagezahl EU465-5604-601ff.

DEUTSCHLAND

  1. DPMA-Hinweis bezüglich nachträglich eingereichter Unterlagen bei Erstveröffentlichung (Offenlegungsschrift) in der Übergangsphase der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte
    Ablagezahl DE 597-2557-403

  2. DPMA-Hinweis auf das Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung
    Ablagezahl DE597-6010-303

GRIECHENLAND


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