TRANSPATENT Monatsheft Juni 2011
Buchbesprechung
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11-12/VI/11 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2011 über die Aufforderung zur informellen Klarstellung seitens des Europäischen Patentamts als Internationaler Recherchenbehörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Ablagezahl PCT134-2056-505f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. November 2010 betreffend das geänderte Verfahren zur Bescheinigung des Empfangs von auf Papier eingereichten internationalen Anmeldungen
Ablagezahl PCT134-2565-503ff. - Erweiterter Service für Telefonanrufe bei Formalsachbearbeitern (EPA-Hinweis vom 29.4.2010)
Ablagezahl EPUE461-2462-501 - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 8. Februar 2010 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung (in Kraft ab 1. Januar 2011)
Ablagezahl EPUE461-2565-403f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. April 2011 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) sowie die Möglichkeit, auf das Recht zu verzichten, die Mitteilung nach Regel 161 (1) oder (2) und 162 EPÜ zu erhalten
Ablagezahl EPUE461-2585-501f. - Mitteilung der EU-Kommission über die Verweisung von Fusionssachen (2005 C56/02)
Ablagezahl EU465-5604-211ff. - Mitteilung der Kommission – Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit (2011/C 11/01) [Kapitel 4 bis 7]
Ablagezahl EU465-5605-757ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 9/10 vom 29. November 2010 mit Hinweisen zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Patente (Pat) und Gebrauchsmuster (Gbm) im Juni 2011
Ablagezahl DE597-1981-307ff. - DPMA: Hinweis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und zur Änderung weiterer Vorschriften [in Kraft getreten am 28. Dezember 2010]
Ablagezahl DE597-4010-409 - Änderungen zum Unterlassungsklagengesetz vom 27. August 2002 [Stand: 30. April 2011]
Ablagezahl DE597-5004-565ff.
SCHWEIZ
- IGE-News vom 23. August 2010: Eingangsbestätigung für Gesuche um internationale Registrierung
Ablagezahl CH835-4785-501