TRANSPATENT Monatsheft Februar 2013
Buchbesprechung
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3-4/II/13 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Klassifikation von Nizza – 10. Ausgabe – Version 2013
Änderungen in der Version 2013 gegenüber der Grundversion der 10. Auflage
(in Kraft getreten am 1.1.2013) [A5 5 Seiten]
Ablagezahl NKA199A-4052-421 - CPC (Cooperative Patent Classification) (eingeführt zum 1. Januar 2013) [A5 3 Seiten]
Ablagezahl EPUE461-2541-501f. - Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes [A5 18 Seiten]
Ablagezahl GPUE462-2004-101ff. - Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen [A5 9 Seiten]
Ablagezahl GPUE462-2004-201ff. - EPA: Informationen zum Einheitspatent (Dezember 2012) [A5 11 Seiten]
Ablagezahl GPUE462-2010-401ff. - Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen [A5 52 Seiten]
Ablagezahl EU465-1670-301ff. - Verordnung (EU) Nr. 386/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. April 2012 zur Übertragung von Aufgaben, die die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums betreffen, einschließlich der Zusammenführung von Vertretern des öffentlichen und des privaten Sektors im Rahmen einer Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) [A5 14 Seiten]
Ablagezahl EU465-1994-501ff.
DEUTSCHLAND
- Hinweis des DPMA vom 3. Januar 2013 auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger [A5 1 Seite]
Ablagezahl DE597-4052-201