| TT-BEGRIFF | Schiedsgerichtsbarkeit |
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Das Buch befaßt sich mit der Schiedsgerichtsbarkeit in Ungarn. Es behandelt ausführlich das Schiedsgerichtsgesetz, die Verfahrensordnung des ständigen Schiedsgerichts bei der Ungarischen Industrie- und Handelskammer sowie Rechtsnormen, die internationale Schiedsverfahren oder die Anerkennung und Vollstreckung inländischer wie ausländischer Schiedssprüche betreffen. Dabei gibt es eine kurze Einführung in das ungarische Rechtssystem und das Wirtschaftsrecht sowie in die Rechtsgeschichte der ungarischen Schiedsgerichtsbarkeit bis zur Neuregelung in Form des neuen Schiedsgerichtsqesetzes.
Die Autorin untersucht internationale und ungarische Schiedssprüche der letzten acht Jahre, die teilweise noch unveröffentlicht sind. Jeder Schritt eines Schiedsverfahrens von Abschluß des Schiedsvertrags, über die Begründung der Zuständigkeit, der Schiedsrichterwahl, des Verfahrensgangs bis hin zur Vollstreckung sowie der Vergleich und die Aufhebungsklage wird diskutiert. Neben diesen verfahrensrechtlich relevanten Fällen werden auch viele Schiedssprüche besprochen, die aus schuld- oder gesellschaftsrechtlicher Hinsicht oder aus dem Blickwinkel internationaler Übereinkommen, wie etwa dem Wiener UN-Kaufrechtsabkommen, bedeutsam sind. Die einzelnen Bestimmungen des Schiedsgerichtsgesetzes oder der Verfahrensordnung werden rechtsvergleichend mit dem UNCITRAL Model Law, den UNCITRAL Rules, dem Referentenentwurf zur Änderung des 10. Buches der deutschen ZPO und einigen ausländischen Regelungen untersucht.
Im Anhang sind die relevanten Rechtsnormen in deutscher Sprache abgedruckt, wie das Schiedsgerichtsgesetz, die Verfahrensordnung des ständigen Schiedsgerichts bei der Ungarischen Industrie- und Handelskammer, die Gesetzesverordnung über das Internationale Privatrecht, das Zwangsvollstreckungsgesetz und Auszüge aus der Zivilprozeßordnung.
TT/07.12.1999
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