Buchbesprechung: „PCT-Handbuch“ (8. Aufl. 2014) von Dr. Malte Köllner

• Dr. Malte Köllner, Patentanwalt in Frankfurt/Main, Schriftleiter der Zeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte„
  
• „PCT-Handbuch„
  
  Texte – Zusammenhänge – Erläuterungen
  
  
• 8. Auflage 2014, 428 Seiten, kartoniert, EUR 118,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN: 978-3-452-27906-4

Das Werk dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für die europäische Eignungsprüfung. Das Arbeiten mit dem PCT ist einfach. Es steht alles drin, man muss nur wissen wo.

Anders als bei den meisten Gesetzen gibt es zum PCT praktisch keine Rechtsprechung. Es gibt auch keine Beschwerdeinstanz, die angerufen werden kann – mit Ausnahme zu Fragen der Einheitlichkeit. Die Folge ist, dass alle strittigen Fragen durch die Mitgliedsstaaten entschieden wurden und im Normtext selbst durch eine Regelung kodiert wurden. Dadurch wurde der Normtext lang und unübersichtlich, weshalb das Arbeiten mit dem PCT von vielen als schwierig und unangenehm eingeschätzt wird.

Hier schafft das Buch Abhilfe. Hierarchisch aufgebaute, detaillierte Übersichten und ein am »PCT-Leitfaden« orientiertes alphabetisches Sachregister führen den Nutzer schnell zu der gesuchten Regel. Zum Normtext finden sich Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln, die mit dem Normtext in Zusammenhang stehen. Sie verweisen etwa auf Regeln, in denen Fristen, Nachfristen, Zuschläge und ähnliches kodiert sind. Hinweise in den Regeln beschränken sich auf das Wesentliche, z.B. auf den Titel der zitierten Norm. Details können in den zitierten Normen selbst nachgelesen werden. Dabei sind Hinweise knapp, klar und leicht verständlich formuliert. Die Übersichten am Ende des Werkes enthalten Auflistungen der wichtigen Normen zu einigen Teilbereichen.

Damit erfüllt das Handbuch seinen wesentlichen Zweck: die Beantwortung der Frage: "Was steht wo im PCT?". Das Werk versteht sich als eine Handlungsanweisung, mit der man komplexe Verfahrensfragen schnell und klar analysieren kann. Es löst die zahlreichen internen Verweise im PCT auf und macht den so kaum verständlichen Text lesbar.

Das Standardwerk zum PCT ist nach den Artikeln, den Regeln der Ausführungsverordnung und der Gebührenordnung strukturiert und bietet:

• eine zusammenhängende aktuelle deutsche Volltextversion
  
• im Normtext wegweisende Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln, die mit dem Normtext in Zusammenhang stehen
  
  
• Übersichten zu wichtigen Teilbereichen des PCT, jeweils mit einer Zusammenstellung der einschlägigen Normen
  
  
• ein Sachregister, das sich an den Stichworten des Sachregisters des PCT-Leitfadens orientiert, jedoch zusätzlich direkt auf einschlägige Normen verweist und gängige Suchbegriffe ergänzt.

Bearbeiter
Vorwort zur 8. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage

Benutzungshinweise
Abkürzungen

Einleitung: Grundzüge des PCT

Inhaltsverzeichnis der Artikel des PCT
Prämbel
Artikel
Ausführungsordnung PCT
Inhaltsverzeichnis der Regeln der AusfO zum PCT
Regeln
Gebühren

Gebührenverzeichnis
Gebührenermäßigungen
Gebührenübersicht

Mitgliedstaaten des PCT
Übersichten

Fehlende Unterschrift
Berichtigung von Mängeln
Änderungen
Übermittlungen
Akteneinsicht/Veröffentlichungen

Sachregister

TT/08.12.2013   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also